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Litauen traut sich

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Von: Peter Riesbeck

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Der baltische Staat wird den Euro einführen – trotz aller Probleme in der Euro-Zone. Der Schritt zeigt: Der Euro ist weit mehr als nur eine Gemeinschaftswährung.

Das Lob kam nicht gänzlich überraschend. Und noch steht der endgültige Beschluss aus. Aber fest steht: Litauen wird zum 1. Januar 2015 als 19. EU-Land den Euro einführen. Der Beitritt „ist das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel.

Formal müssen noch die EU-Finanzminister über die Aufnahme Litauens in die Eurozone entscheiden. Aber die wirtschaftlichen Voraussetzungen stimmen. Das Etatdefizit lag 2013 bei 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit unter dem laut Maastricht-Vertrag vereinbarten Höchstwert von drei Prozent. Auch die Staatsverschuldung von 39,4 Prozent lag deutlich unter der 60-Prozent-Grenze.

Das sind die bloßen wirtschaftlichen Daten. Und noch ist die Eurokrise nicht überwunden. Aber längst ist der Euro nicht mehr nur eine Gemeinschaftswährung. „Die Euro-Einführung ist ein strategischer Schritt Litauens“, erklärte Litauens Premierminister Algirdas Butkevicius. Der Euro trage zur „wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Sicherheit“ des Landes bei, sagte der Regierungschef mit Blick auf die Ukraine-Krise. Der Euro wird in unruhigen Zeiten im Osten Europas also längst als politischer Stabilitätsanker wahrgenommen.

Für Litauen ist die Euro-Einführung auch wirtschaftliche Notwendigkeit. Der baltische Nachbar Estland war 2011 der Eurozone beigetreten, Lettland folgte zum Jahresbeginn. Von einer „inneren Notwendigkeit“ hatte Litauens Finanzminister Rimantas Sadzius im Vorjahr im FR-Interview gesprochen, weil das Baltikum von Investoren als zusammenhängender Wirtschaftsraum wahrgenommen werde. Von Januar 2015 an ist die baltische Wirtschaftsunion also wieder perfekt.

Für die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt bringt das kleine Schwierigkeiten. Das EZB-Direktorium ist auf 18 Mitglieder beschränkt. So kann es durch Rotation dazu kommen, dass der Chef der deutschen Bundesbank nicht im wichtigsten Beschlussgremium der EZB vertreten ist. Vor allem Unions-Politiker hatten dies moniert. Der nun abgesegnete Beitritt wird die Diskussion erneuern. Das Wachsen der Eurozone wird aber auch eine andere Debatte neu beleben: die über eine bessere Verwaltung und einen festen Eurogruppenpräsidenten. Frankreich hat schon Interesse angemeldet.

Für Europa bleibt mit Litauens Euro-Beitritt das Signal: Die Währung verkörpert Stabilität. Schon hat die Ukraine-Krise nämlich die Debatte in Polen verändert. Dort hatte Regierungschef Donald Tusk den Euro-Beitritt leise nach hinten vertagt. Das russische Vorgehen auf der Krim hat ihn zum Umdenken bewogen. Der Euro-Beitritt sei „strategisch gesehen eine weitere Möglichkeit, Polen in der Gruppe der wichtigsten westlichen Staaten zu verankern und unsere Sicherheit zu verbessern“, so Tusk unlängst. Die Gemeinschaftswährung entwickelt plötzlich ganz andere Qualitäten.

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