+
Stau bei Görlitz: Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus wurde auch der Warenverkehr verlangsamt.

Staus wegen Coronavirus

Von der Leyen fordert, Grenzkontrollen zu beschränken

  • schließen

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen appelliert an die Mitgliedsstaaten, den Warenverkehr an EU–Übergängen zu beschleunigen. Lastwagen standen am Wochenende in kilometerlangen Staus.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an die EU-Mitgliedsstaaten appelliert, in der Corona-Krise Grenzkontrollen für den Warenverkehr auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Am Wochenende habe es an manchen Grenzübergängen in Europa Lastwagenstaus von bis zu 40 Kilometern Länge und Wartezeiten von bis zu 18 Stunden gegeben, sagte von der Leyen am Montagmittag in einer Videobotschaft: „Das muss aufhören.“ Künftig dürfe es höchstens Wartezeiten von 15 Minuten auf den sogenannten Vorfahrtspuren für Lastwagen geben, forderte von der Leyen.

Die Regierungen der Mitgliedsstaaten müssten das sicherstellen, so die Kommissionspräsidentin. Der Binnenmarkt, also der ungehinderte Fluss von Waren und Gütern, müsse geschützt werden. Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus sei auch der Warenverkehr verlangsamt worden. Um Engpässe zu vermeiden, müsse dieser Zustand beendet werden.

Von der Leyen schlug vor, dass die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten Fahrverbote für Lastwagen an Wochenenden oder in der Nacht vorübergehend aufheben. Auch solle der „Papierkram reduziert“ werden, so die Chefin der Brüsseler EU-Behörde. Außerdem sollten Gesundheitschecks für Lastwagenfahrer an den Grenzen so organisiert werden, dass die Durchfahrt nicht unnötig verzögert werde.

Der Kampf gegen das Coronavirus werden noch lange dauern, sagte von der Leyen. Es sei ein Marathon. Der Binnenmarkt sei wichtig, um Schutzausrüstung und Lebensmittel innerhalb der EU schnell transportieren zu können.

In der Corona-Krise haben mittlerweile 14 europäische Staaten Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt. Über das Wochenende kam Belgien hinzu, wie ein Sprecher der EU-Kommission mitteilte. Neben Deutschland haben somit elf weitere EU-Staaten Kontrollen bei der Brüsseler Behörde gemeldet. Hinzu kommen die Schweiz und Norwegen, die ebenfalls zum Schengenraum gehören.

Insgesamt bilden 26 europäische Länder den Schengenraum. In Deutschland fielen die Grenzkontrollen zu den Nachbarländern offiziell am 26. März 1995.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare