KFW-Kommunalpanel

Kommunen in Not

  • Nina Luttmer
    vonNina Luttmer
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Städte klagen über Investitionsrückstand vor allem in Schulen und in der Verkehrsinfrastruktur.

Fritzi Köhler-Geib ist offensichtlich ein Fan der Kommunen. Und die Chefvolkswirtin der Förderbank KFW macht sich Sorgen um sie. Letztens habe sie in ihrem Briefkasten einen Brief der Stadtverwaltung gehabt. Inhalt: Ein Mund-Nasen-Schutz. „Das ist ein gutes Beispiel für die Daseinsvorsorge, die Kommunen kümmern sich“, sagt sie. „Die Krise führt uns die Bedeutung einer leistungsfähigen, kommunalen Infrastruktur vor Augen. Diese Infrastruktur ist nicht selbstverständlich.“

Die Corona-Pandemie habe in den Kämmereien zu einem Einbruch der Stimmung geführt. Neun von zehn Kommunen blicken pessimistisch auf die Finanzen für das laufende Jahr, ergab das KFW-Kommunalpanel, eine jährliche Umfrage in den Kämmereien. Für dieses Jahr rechnen 42 Prozent mit starken Einbrüchen der Gesamteinnahmen, insbesondere wegen sinkender Steuereinnahmen. Gleichzeitig gehen über 60 Prozent von steigenden Ausgaben aus. Die allerdings werden nach Ansicht der Kämmerer vor allem in Personal, Soziales und Sachaufwand fließen - nicht in dringend benötigte öffentliche Investitionen.

Dabei ist der Investitionsrückstau riesig, die Kämmerer bezifferten ihn im Herbst 2019 gegenüber der KFW auf bundesweit 147 Milliarden Euro - neun Milliarden mehr als ein Jahr zuvor. Besonders gravierend ist der Rückstau in den Schulen mit 44,2 Milliarden Euro, ein Plus von drei Prozent zum Vorjahr und 30 Prozent des gesamten Investitionsdefizits. Gerade in der derzeitigen Krise hat sich das bitter bemerkbar gemacht. Die zweite große Baustelle ist die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur mit einem Rückstand von 37,1 Milliarden Euro.

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