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Braunkohleabbau in Welzow-Süd der Lausitz Energie Bergbau AG in Brandenburg.

Umwelt

Kohleausstieg: Nun beginnt die Arbeit

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Der Kohleausstieg ist beschlossen. Jetzt muss das System von fossilen auf erneuerbare Energien umgestellt werden.

Rund 30 Länder weltweit haben sich verpflichtet, aus der Kohle auszusteigen, darunter große Industriestaaten wie Frankreich, Großbritannien und Kanada. Deutschland dürfte bald auch zu dieser Gruppe zählen, die sich aus Klimaschutzgründen von dem Energieträger verabschiedet. Die von der Bundesregierung dazu eingesetzte Kommission hat die Voraussetzungen dafür geschaffen. Ihre Blaupause für den Kohleausstieg sieht vor, dass das letzte Kraftwerk spätestens 2038 vom Netz geht. Doch entscheidend wird sein, wie schnell das Energiesystem von fossil auf erneuerbar umgestellt wird. Diese Arbeit beginnt jetzt.

In der Öffentlichkeit ist das Konzept überwiegend auf ein positives Echo gestoßen – und hat gute Chancen, vom Merkel-Kabinett übernommen zu werden. Das Konzept sieht vor, dass die Stein- und Braunkohle-Kraftwerke sukzessive abgeschaltet werden und ab 2038 nur noch Gaskraftwerke sowie Solar-, Wind-, Wasser- und Biogas-Anlagen die Versorgung übernehmen. Ein etwas vorgezogener Kohleausstieg soll 2032 geprüft werden – stimmen die Betreiber zu, ist ein Ende bereits 2035 möglich. Die Kommission schlägt vor, den Kohleländern in Brandenburg, NRW, Sachsen und Sachsen-Anhalt über 20 Jahre 40 Milliarden Euro an Strukturhilfen zu zahlen. Rund 5000 neue Arbeitsplätze sollen in den Revieren durch Neuansiedelung von Behörden und anderen Einrichtungen entstehen. Hilfen soll es auch für Kohlekumpel geben, die vor der Rente aus dem Job aussteigen. Möglicherweise steigende Strompreise sollen für die Industrie abgefedert werden.

Hoffnung der Groko war es gewesen, mit der Kommission die Befriedung des zuletzt zunehmend verhärteten Konflikts um die Kohleverstromung zu erreichen – in ihr waren alle wichtigen Gruppen vertreten, von Kohle-Industrie bis Umweltverbänden. Für den Klimaschutz reicht allerdings ein Ausstieg bis zum Jahr 2038 nicht aus.

Der Kieler Klimaforscher Professor Mojib Latif kommentierte im FR-Interview, es werde damit „sehr schwer werden“, die Klimaziele aus dem Paris-Vertrag und auch die deutschen Vorgaben für 2030 zu erfüllen. „Ein Ausstieg bis 2030 ist wünschenswert“, meinte er.

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