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Der Flughafen Tegel wird wahrscheinlich bis 2015 offen bleiben.
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Der Flughafen Tegel wird wahrscheinlich bis 2015 offen bleiben.

Debatte um Wiedereröffnung

Keine Hoffnung für Tegel-Fans

Noch bis 2015 können sich die Tegel-Liebhaber an ihrem Airport erfreuen. Dann wird mit der Neueröffnung des BER wohl endgültig Schluss sein. Ein Verfahren zur Wiedereröffnung des Tegeler Flughafens würde mindestens zehn Jahre dauern.

Von Peter Neumann

Für die Fans des Flughafens Tegel ist es eine bittere Pille. Doch auch beim Bund sieht man keine Chance, dass der Airport weiter betrieben kann. Zu diesem Ergebnis ist die Sonderkommission BER des Verkehrsministeriums während ihrer jüngsten Sitzung gekommen. „Selbst wenn die dafür erforderlichen Voraussetzungen vorlägen, würde ein erneutes Genehmigungsverfahren mindestens zehn Jahre dauern“, heißt es im Protokoll, das der Berliner Zeitung vorliegt. Das hieße: Bis die Genehmigung für einen Weiterbetrieb vorliege, müsste Tegel auf jeden Fall erst einmal geschlossen werden.

„I love TXL“ – ich liebe Tegel. Das ist ein Motto, dem sich nicht nur Politiker der FDP und CDU, sondern auch viele andere Berliner anschließen können. Bei Facebook zeigen sie ihre schönsten Fotos von dem Flughafen, der vielerorts noch das Flair der 1970er-Jahre atmet. Ebenfalls im Internet können Fans Tassen, T-Shirts und Kissen kaufen, die das charakteristische Erkennungszeichen tragen: ein Sechseck, das an das Terminal A erinnert.

„Für viele Berliner ist Tegel eine emotionale Angelegenheit. Das verstehen wir“, sagte ein Sprecher von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag. Doch auch die SoKo BER, die sich mit Berlins Luftverkehr befasst, kann ihnen keine Hoffnung machen.

Stopp auch für Geschäftsflieger

Die Kommission kam nach längerer Diskussion zu dem Schluss, dass die jetzige Rechtslage eindeutig ist: Spätestens sechs Monate, nachdem am neuen Schönefelder Flughafen BER die beiden Startbahnen funktionsfähig in Betrieb gegangen sind, muss Tegel geschlossen werden. Mit Bescheid vom 29. Juli 2004 habe der Senat die Betriebsgenehmigung widerrufen, heißt es im jüngsten SoKo-Protokoll. Diese Entscheidung sei „nach Abweisung entsprechender Klagen gegen den Widerruf rechtskräftig“.

Selbst wenn es in Berlin, Brandenburg und beim Bund den politischen Willen gäbe, Tegel weiter zu betreiben: Die juristischen Hürden wären hoch. Zudem würden die Verfahren viele Jahre in Anspruch nehmen, so dass der Flughafen im Nordwesten der Stadt in diesem Fall zunächst einmal dicht gemacht werden müsste – auch wenn der BER wie erwartet erst 2015 öffnet.

„Für die Fortsetzung des Flughafenbetriebs in Tegel bedarf es eines neuen Planfeststellungsverfahrens, einer erneuten Widmung und einer Neuerteilung der Betriebsgenehmigung“, stellte die Kommission fest. Erneute Widmung bedeutet: Das Gelände müsste erst wieder für den Flugverkehr bestimmt werden. Nach der jetzigen Rechtslage endet diese Zweckbestimmung ebenfalls sechs Monate nach BER-Eröffnung. „Die Entwidmung gilt auch für Geschäftsflieger und andere kleine Flugzeuge“, sagte der Sprecher.

Damit nicht genug. Auch eine „Bedarfsanalyse, die den Nachweis einer wirtschaftlichen Tragfähigkeit für beide Plätze (Tegel und BER) erbringt“, wäre nötig. Experten bezweifeln, dass ein solcher Nachweis überhaupt möglich ist. Denn schon der BER werde lange Zeit nicht ausgelastet sein.

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