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Kartell der Abgasbetrüger?

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Von: Frank-Thomas Wenzel

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Was Insider schon lange vermuten, bestätigt sich
Was Insider schon lange vermuten, bestätigt sich © Julian Stratenschulte (dpa)

BMW, Daimler und Volkswagen sollen sich über Dieselmotoren abgesprochen haben. Auch der Abgasbetrug wurde offenbar gemeinsam geplant.

Was Insider schon lange vermuten, bestätigt sich nun. Das Tricksen und Betrügen bei der Abgasreinigung war eine abgekartete Sache der Hersteller. Es soll geheime Arbeitskreise geben, in denen die drei großen Konzerne BMW, Daimler und Volkswagen bei den Themen Technik, Kosten und Zulieferer kooperieren, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Die Autobauer hätten auch Vereinbarungen über die Abgasreinigung bei Dieselautos getroffen. Dabei soll es unter anderem auch um die Größe der Adblue-Tanks in den Fahrzeugen gegangen sein.

Adblue ist ein Harnstoff, der in der Abgasreinigung eingesetzt wird, um das giftige Stickoxid (NOX) zu neutralisieren. Fest steht: Bei zahlreichen Modellen verschiedener deutscher Hersteller sind die Adblue-Tanks offenbar aus Kostengründe zu klein dimensioniert.  Um den Harnstoff nur sparsam einsetzen zu müssen, haben mehrere Autobauer mit sogenannten Thermofenstern gearbeitet.

Daimler und VW räumen Vorwürfe offenbar ein

Das bedeutet: Fällt die Außentemperatur unter einen bestimmten Wert, werden die Katalysatoren abgeschaltet. Dadurch blasen die Autos NOX in Mengen in die Luft, die weit über den Grenzwerten liegen.

Daimler und der Volkswagen-Konzern sollen laut Spiegel beim Bundeskartellamt eine „Art Selbstanzeige“ hinterlegt haben, in der die Existenz der Arbeitskreise eingeräumt wird, in denen sich mehr als 200 Mitarbeiter verschiedener Unternehmen mitgewirkt haben sollen.

Die zu klein dimensionierten Adblue-Tanks stehen auch im Fokus der EU-Wettbewerbshüter. Die Brüsseler Kartellwächter stützen sich bei ihren Ermittlungen unter anderem auf ein Dokument der VW-Tochter Audi von April 2010. In einer Präsentation zur "Clean Diesel Strategie" soll unter anderem von einem "Commitment der deutschen Automobilhersteller auf Vorstandsebene" die Rede sein, berichten mehrere Medien übereinstimmend.

Die Unternehmen wollten sich am Freitag nicht konkret zu den Vorwürfen äußern. Bei BMW hieß allerdings, man arbeite „fallweise“ mit anderen Herstellern zusammen - „etwa bei der Entwicklung und beim Einkauf von Komponenten und Technologien, die nicht wettbewerbsdiffenzierend sind“.

Hier handelt es sich um eine Grauzone. Da die deutschen Autobauer bei vielen Kernkomponenten für ihre Fahrzeuge auf die gleichen Zulieferer setzen, sind alle Beteiligten bestrebt, die Bauteile zu vereinheitlichen, damit lassen sich die Kosten massiv drücken.

Experten im Bundeskartellamt  sind allerdings der Ansicht, dass hier die Grenze des Zulässigen bei Weitem überschritten wurde. Die Bonner Behörde teilte am Freitagnachmittag zwar mit, dass man  zu laufenden Kartellverfahren keine Auskunft gebe. Ein Sprecher verwies aber darauf, dass es am 23. Juni 2016 eine „Durchsuchungsmaßnahme“  bei sechs Unternehmen gegeben habe. 50 Mitarbeiter des Amtes waren dabei im Einsatz, die von der Polizei unterstützt wurden.

Solche Durchsuchungen  setzen einen Anfangsverdacht für einen Kartellrechtsverstoß voraus. Nach Angaben des Sprechers ging es dabei konkret um Absprachen beim  „Einkauf von Stahl durch die Automobil- und Automobilzulieferindustrie“, um womöglich die Preise zu drücken. Branchenkenner vermuten, dass dies ein Thema der Vereinbarungen in den  Arbeitskreisen gewesen sein könnte. Womöglich könnte dahinter einer der größten Kartellfälle in der deutschen Wirtschaftsgesichte stecken. 

Während das Kartellamt ermittelt, erhöht die EU-Kommission den Druck auf Mitgliedsstaaten und Hersteller deutlich – nicht nur wegen Adblue-Tanks. EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska fordert in einem Brief nun, manipulierte Autos aus dem Verkehr zu ziehen. Sollten Fahrzeuge bis Ende des Jahres nicht umgerüstet sein, müssten sie von 2018 an stillgelegt werden. Aktuell beträfe das europaweit noch Millionen Fahrzeuge, bei denen die manipulierte Software für die Motorsteuerung noch nicht umgestellt wurde.

Zugleich kritisiert die Kommission nationale Behörden. Es sei bestürzend, dass neueVerdachtsfälle nicht von staatlichen Stellen, sondern von Staatsanwaltschaften entdeckt wurden. Im Abgasskandal sei eine härtere Gangart nötig. In Deutschland stehen das Verkehrsministerium und das ihm nachgeordnete Kraftfahrtbundesamt  in der Kritik. So wurden zwar massive Übertretungen der NOX-Werte um Normalbetrieb bei vielen Fahrzeugen festgestellt, die betroffenen Firmen mussten aber nur unverbindliche Nachrüstaktionen ankündigen. 

Audi in Bedrängnis 

Dass insbesondere Audi immer stärker in Bedrängnis kommt, lässt sich auch daran ablesen, dass das Unternehmen am Freitag ankündigte, bis zu 850 000 Fahrzeuge nachrüsten lassen. Über ein Software-Update soll das „Emissionsverhalten“ von Autos mit Sechs- und Achtzylinder-Dieselmotoren mit den Abgasnormen Euro-5 und Euro-6 verbessert werden, wie Audi mitteilte.

Das Update sei für die Kunden kostenlos und in Europa sowie anderen Märkten außerhalb der USA und Kanada verfügbar. „Damit will Audi dazu beitragen, die Gesamtemissionen in den Innenstädten zu reduzieren“, hieß es vom Unternehmen. Der Service gelte auch für Modelle der Marken Porsche und Volkswagen, die mit baugleichen Motoren ausgerüstet sind.

Alle Motor-Getriebevarianten mit Dieselantrieb würden vom Unternehmen weiterhin auf Unregelmäßigkeiten geprüft, wobei Audi mit den Behörden eng zusammenarbeite. Anfang Juni war Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit dem Vorwurf „unzulässiger Abschalteinrichtungen“ gegen Audi an die Öffentlichkeit gegangen.

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