Gastwirtschaft

Er will nach oben

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Die Hartnäckigkeit und Geduld erfordernden großen Themen der Gesundheitspolitik interessieren Jens Spahn offenbar nicht.

Der Ökonomie-Nobelpreisträger Paul Krugman stellte in einem Nachruf auf den Ende 2017 verstorbenen Gesundheitsökonomen Uwe Reinhardt fest: „Das Gesundheitswesen ist kein Gelände für Vereinfacher.“ Wie wahr! Die Steuerung des komplizierten Geflechts aus ökonomischen Interessen, medizinischer Ethik und sozialer Ungleichheit steht exemplarisch für den Kernsatz des Soziologen Max Weber, Politik erfordere „ein starkes, langsames Bohren dicker Bretter“.

Das ist nichts für Jens Spahn (CDU). Er gibt den tatkräftigen Politiker, der den Akteuren im Gesundheitswesen Druck macht. Aber er ist nur ein Hans Dampf in allen Sackgassen, wie folgende Vorhaben zeigen: Arztpraxen sollen fünf Stunden länger pro Woche und mal abends oder samstags öffnen. Das hört sich gut an, lässt sich aber in Einzelpraxen kaum umsetzen. Besser wäre es, Medizinische Versorgungszentren mit längeren Öffnungszeiten und flexiblen Bereitschaftsdiensten zu fördern.

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens geht nur schleppend voran. Spahn will die dafür von den Akteuren im Gesundheitswesen gegründete Gesellschaft Gematik seinem Ministerium zuordnen. Damit ändert er nichts daran, dass wesentliche Voraussetzungen für den Erfolg dieses Projekts nicht gegeben sind, vor allem ein flächendeckendes Breitbandnetz.

In den Krankenhäusern sollen die Pflegekosten aus den Fallpauschalen der Diagnosis Related Groups (DRG) herausgerechnet und gesondert vergütet werden. Die Vernachlässigung der Pflege hat aber nichts mit den DRGs zu tun, sondern mit dem durch regionale Überkapazitäten und die Kürzung der Fördermittel für Krankenhausinvestitionen verursachten Kostendruck.

Die Hartnäckigkeit und Geduld erfordernden großen Themen der Gesundheitspolitik, wie der Aufbau integrierter Versorgungsnetze oder die Reform der Krankenhausstrukturen, interessieren Jens Spahn offenbar nicht. Auch mit seiner steilen These, in 15 bis 20 Jahren sei der Krebs besiegt, gleicht er dem vom Philosophen Harry Frankfurt beschriebenen „Bullshitter“, dem der Realitätsgehalt seiner Behauptungen egal ist: „Er wählt sie einfach so aus oder legt sie so zurecht, dass sie seiner Zielsetzung entsprechen.“ Und die heißt für Jens Spahn: Er will nach oben.

Der Autor ist Ökonom und Publizist. Er war Referatsleiter im brandenburgischen Gesundheitsministerium. Aktuell von ihm im Buchhandel: „Mythen der Gesundheitspolitik“.

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