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Das Freihandelsabkommen TTIP ist äußerst umstritten.
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Das Freihandelsabkommen TTIP ist äußerst umstritten.

Freihandelsabkommen

Institute warnen vor Abschottung

  • Thorsten Knuf
    VonThorsten Knuf
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Wirtschaftsforscher sehen die Kritik an Freihandelsabkommen skeptisch. Von der weltweit feststellbaren Tendenz, sich abzuschotten, gingen erhebliche Risiken für die Konjunktur aus, warnen sie.

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute schalten sich mit Macht in die Debatte über die umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada ein. Von der weltweit feststellbaren Tendenz, sich abzuschotten, gingen erhebliche Risiken für die Konjunktur aus, warnen die Institute in ihrer neuen Gemeinschaftsdiagnose, die sie am Donnerstag in Berlin veröffentlichten.

Der Widerstand gegen die beiden Abkommen TTIP und Ceta sowie der geplante EU-Austritt Großbritanniens zeigten, dass immer mehr Menschen die weltwirtschaftliche Integration skeptisch beurteilen, schreiben die Experten. Rund um den Globus würden inzwischen mehr neue Handelshürden errichtet als alte abgebaut.

„Diese Entwicklung gibt für die Weltwirtschaft insgesamt Anlass zur Sorge, betrifft aber insbesondere auch Deutschland, das wie kaum ein anderes Land seinen Wohlstand aus der Integration in die Weltwirtschaft schöpft“, betonen die Forscher. Daher sei die Wirtschaftspolitik hierzulande besonders gefordert, dem Protektionismus entgegen zu wirken.

Großer Widerstand

An der Gemeinschaftsdiagnose sind unter anderem das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (Berlin), das Münchner Ifo-Institut, das Essener RWI, das Institut für Weltwirtschaft Kiel sowie das Institut für Wirtschaftsforschung Halle beteiligt. Die beiden Handelsabkommen sollen dem transatlantischen Austausch von Waren und Dienstleistungen neuen Schwung geben und indirekt auch Standards für künftige Verträge mit Ländern wie China setzen.

Der Widerstand dagegen ist aber insbesondere hierzulande groß. Das Ceta-Abkommen mit Kanada hat die EU schon ausgehandelt, es soll aber nicht zuletzt auf Drängen der deutschen Sozialdemokratie mit zusätzlichen Erklärungen versehen werden. Die TTIP-Verhandlungen mit den USA kommen kaum voran.

In der Gemeinschaftsdiagnose der Institute heißt es weiter, dass die heimische Wirtschaft trotz grundsätzlicher Risiken auf absehbare Zeit in guter Verfassung bleibe. So dürfte im laufenden Jahr die Wirtschaftsleistung um 1,9 Prozent zulegen. Für 2017 sagen die Forscher ein Wachstum von 1,4 Prozent und für 2018 von 1,6 Prozent voraus. Insgesamt befinde sich die Wirtschaft in einem „moderaten Aufschwung“. Dies gehe vor allem auf den Konsum zurück. Die hohen Ausgaben des Staates für die Unterbringung von Flüchtlingen stützen weiterhin den Aufschwung.

Gleichwohl raten die Experten der Politik, nicht selbstgefällig zu werden. Stattdessen gehe es darum, Wirtschaft und Staatsfinanzen auf den demographischen Wandel vorzubereiten. „Um die Wachstumskräfte zu stärken, sollten die Steuer-und Abgabenbelastung gesenkt sowie investive Ausgaben erhöht werden, ohne die Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte aus dem Blick zu verlieren“, heißt es im Gutachten.

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