Arbeitnehmerrechte

„Ich war entsetzt“

EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit kritisiert Zustände in deutschen Schlachthöfen. 

EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit hat sich bestürzt über die Missachtung von Arbeitnehmerrechten in deutschen Fleischfabriken gezeigt. Falls nötig, werde man mit einer neuen Richtlinie eingreifen, sagte Schmit in Brüssel. „Es kann nicht sein, dass es in Europa eine ganze Kategorie von Arbeitern gibt, die jenseits von allen Rechten sind“, so der luxemburgische Sozialdemokrat.

Zu einem Bericht über Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und Unterbringung von osteuropäischen Arbeitern in deutschen Schlachthöfen sagte er: „Ich war entsetzt.“ Das sei lange ignoriert worden, doch in der Corona-Krise aufgeflogen, als in Schlachtbetrieben zahlreiche Infektionen auftraten. Das Problem gebe es aber nicht nur in Deutschland, sondern beispielsweise auch bei Saisonarbeitern in Südeuropa.

„Das ist nicht ist das, was wir im Pfeiler der sozialen Rechte ausgemacht haben“, sagte Schmit mit Blick auf eine EU-Vereinbarung vom November 2017, die Arbeitnehmern grundlegende Rechte und faire Löhne zusichert. Viele Saisonarbeiter, Werkarbeiter oder Scheinselbstständige seien nicht von der EU-Entsenderichtlinie geschützt.

„Wir brauchen da Klärung“, sagte Schmit. Er begrüße, dass sich die Bundesregierung damit beschäftige. Sozialminister Hubertus Heil (SPD) habe zugesagt, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft von Juli bis Dezember diesen Jahres etwas zu tun. Auch das Europaparlament habe sich eingeschaltet und werde diese Woche über das Problem debattieren. (dpa)

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