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Der Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen.
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Der Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen.

Deutsche Bank

Hoffnung für Fitschen

Im Betrugsprozess gegen Deutsche-Bank -Chef Jürgen Fitschen und frühere Topmanager macht ein Richter den Angeklagten Hoffnung auf ein glimpfliches Ende.

Im Betrugsprozess gegen Deutsche-Bank -Co-Chef Jürgen Fitschen und frühere Topmanager des Instituts macht Richter Peter Noll den Angeklagten Hoffnung auf ein glimpfliches Ende. „Wir sind weitgehend den Beweisanträgen der Staatsanwaltschaft nachgekommen“, zog Noll am Dienstag in der Verhandlung des Landgerichts München Zwischenbilanz. Bislang hätten die angehörten Zeugen die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft kaum untermauert: „Die Zeugen haben die unter Beweis gestellten Tatsachen überwiegend nicht bestätigt.“

Noll schwieg sich darüber aus, welche Tatsachen aus seiner Sicht bestätigt wurden und was er von den zahlreichen Dokumenten hält, die die Staatsanwaltschaft in dem Prozess vorgelegt hat. Zugleich machte Noll deutlich, dass er den Prozess nun möglichst rasch beenden will. Er beabsichtige, die Beweisaufnahme am 23. Februar zu schließen, sagte der Richter. Er behalte sich vor, spätere Beweisanträge „wegen Verschleppungsabsicht“ abzulehnen. Die bis zum 15. März anberaumten Termine blieben jedoch bestehen und müssten möglicherweise um weitere Sitzungen bis April ergänzt werden.

Prozessbeteiligte rechnen damit, dass Plädoyers und Urteil mehrere Tage dauern. Fitschen kann nun weiter darauf hoffen, diesen Prozess vor seinem Abschied auf der Hauptversammlung der Bank im Mai hinter sich zu bringen. Fitschen, seine Vorgänger Josef Ackermann und Rolf Breuer sowie zwei weitere Ex-Vorstände von Deutschlands größter Bank stehen seit April 2015 vor Gericht. Die Anklage beschuldigt sie des versuchten Betrugs in einem Schadenersatzprozess, den der Medienmogul Leo Kirch gegen das Institut führte. Dieser machte die Bank für die Pleite seines Medienimperiums verantwortlich, nachdem Breuer in einem TV-Interview Zweifel an Kirchs Kreditwürdigkeit geäußert hatte.

„Abwegige Verschwörung“

Der Schadenersatzstreit vor dem Oberlandesgericht endete nach Kirchs Tod mit einem 925 Millionen Euro schweren Vergleich mit den Erben. Unabhängig davon beschuldigt die Staatsanwaltschaft die Banker, sie hätten das Oberlandesgericht täuschen wollen, um ein Schadenersatzurteil zu verhindern.

Die Banker haben die Anklage als abwegige Verschwörungstheorie bezeichnet. Auch am Dienstag stritten die Verteidiger mit der Staatsanwaltschaft darüber, ob der Anklagevorwurf des versuchten schweren Prozessbetrugs begründet ist. Dazu verlasen sie abermals seitenlange Erklärungen und Stellungnahmen zu den Geschehnissen rund um Breuers Interview im Jahr 2002 und den darauffolgenden Schadenersatzprozessen. Die Angeklagten, die nach Aussagen ihrer Verteidiger Freisprüche erwarten, verfolgten die Verhandlung wie in früheren Sitzungen schweigend. Anlass zur Hoffnung gab Richter Noll den Angeklagten bereits mehrfach, indem er Skepsis gegenüber der Staatsanwaltschaft durchblicken ließ. Gleichzeitig gab Noll den Strafverfolgern ausführlich Gelegenheit, Zeugen und Dokumente zur Untermauerung ihrer Anklage aufzubieten.

Gegen neue Verdächtigungen der Staatsanwaltschaft setzte sich Fitschens Verteidigung am Dienstag zur Wehr. Anwalt Hanns Feigen trug eine umfassende Erklärung vor. Darin ging er auf eine Äußerung der Ankläger vor einigen Wochen ein, Fitschen und sein Vorgänger Ackermann hätten im Zusammenhang mit dem Kirch-Verfahren möglicherweise Aufsichtspflichten verletzt. Falls das Gericht den Anklagevorwurf des Prozessbetrugs nicht als erwiesen ansieht, käme aus Sicht der Staatsanwaltschaft deshalb eine Bestrafung in Betracht. „Damit will die Staatsanwaltschaft offenbar einen neuen Themenbereich in das Strafverfahren einführen, der weit von dem entfernt ist, was den hier anwesenden Vorständen der Deutschen Bank in der Anklageschrift zur Last gelegt worden ist“, kritisierte Feigen. (rtr/dpa)

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