Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Viele Schulen sind sanierungsbedürftig, aber die nötigen Mittel dafür fehlen.
+
Viele Schulen sind sanierungsbedürftig, aber die nötigen Mittel dafür fehlen.

Kommunen

Hessen vorn - bei den Schulden

  • Markus Sievers
    VonMarkus Sievers
    schließen

Bei Investitionen liegen die Städte in Süddeutschland vorn – die Städte im Westen fallen immer weiter zurück. Sorge bereitet Nordrhein-Westfalen, auch Hessen verliert an Wettbewerbsfähigkeit.

Große Teile Westdeutschlands fallen bei den Zukunftsinvestitionen immer weiter zurück. Gleich zwei Studien liefern vor allem für Nordrhein-Westfalen besorgniserregende Ergebnisse. Auch das Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen drohen den innerdeutschen Standortwettbewerb zu verlieren.

Bundesweit ist der Investitionsrückstand der Städte und Gemeinden im vergangenen Jahr noch einmal um vier Milliarden Euro auf den Rekordwert von 136 Milliarden Euro gestiegen, wie das Kommunalpanel der staatlichen Bankengruppe KfW zeigt. Demnach erwirtschaften die Kämmerer in ganz Deutschland zwar einen Überschuss von über drei Milliarden Euro. „Die Unterschiede aber zwischen finanzstarken und –schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Schulden und Investitionen sind weiter gewachsen“, sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner in Berlin.

Vor allem in Bayern und Baden-Württemberg können die Bürgermeister und Landräte dank hoher Steuereinnahmen viel Geld in Schulen, Straßen und andere Zukunftsprojekte stecken. Im Osten schafft die bis 2019 gesicherte Unterstützung aus dem Solidarpakt Spielräume. Düster sieht es dagegen überall dort aus, wo die Kommunen Kredite aufnehmen müssen, um ihre Ausgaben finanzieren zu können. Diese Städte und Gemeinden investieren gut ein Drittel weniger als die wohlhabenden Kommunen mit einem Haushaltsausgleich oder sogar einem Plus in der Kasse.

Am höchsten liegen die Schulden pro Einwohner in Hessen, gefolgt von Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen. Damit drohen diese Kommunen in einen Teufelskreislauf zu geraten. Die schlechte Wirtschaftslage verringert die Einnahmen. Daraus resultieren hohe Schulden, die Einsparungen bei den Investitionen erzwingen. Dies mindert die Standortattraktivität, womit sich die ökonomische Situation weiter verschlechtert. „Im Zeitverlauf können einzelne Kommunen oder ganze Regionen in eine Negativ- oder Abwärtsspirale geraten und dabei die letzten Gestaltungsspielräume verlieren“, warnt die KfW.

Zwei Studien, ein Ergebnis

In einer anderen Untersuchung bildet Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland und industrielle Kernregion Deutschlands sogar das Schlusslicht unter den 16 Bundesländern. Die Leipziger Universität hat sich im Auftrag der Bertelsmann Stiftung die gesamten Infrastrukturausgaben angeschaut.

Auch in dieser erweiterten Betrachtung zeigt sich ein deutliches Gefälle innerhalb der Republik. Pro Einwohner fließt im Osten und Süden fast doppelt so viel in die Infrastruktur wie im Nordwesten. Im Jahr 2014 war Bayern Spitze mit Ausgaben von 934 Euro je Bürger. Den letzten Platz belegte Nordrhein-Westfalen mit 474 Euro pro Kopf. Dies seien beunruhigende Unterschiede, meint Andreas Esche von der Bertelsmann Stiftung. „Ausgaben in die Infrastruktur sind Investitionen in unsere Zukunft. Gerade in diesem Bereich müssen wir sicherstellen, dass niemand abgekoppelt wird.“ Das Frappierende an dem Befund ist, dass auch die starke Konjunktur den abgehängten Regionen nur bedingt hilft und den Rückstand zu den wohlhabenden Gebieten sogar eher verschärft.

Nach dem langen Niedergang prognostiziert KfW-Ökonom Zeuner für 2016 eine leichte Besserung. Grund sei das Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, mit denen der Bund besonders Kommunen in strukturschwachen Regionen unterstützt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare