1. Startseite
  2. Wirtschaft

Hartz IV: Fünf Mythen zum Arbeitslosengeld 2 – Das sollten Sie wissen

Erstellt:

Von: Sophia Lother

Kommentare

Ist eine gesunde Ernährung mit Hartz 4 möglich? (Symbolfoto)
Ist eine gesunde Ernährung mit Hartz 4 möglich? (Symbolfoto) © Fabian Sommer/dpa, Ralf Hirschberger/dpa; Montage: Red

Können Wohnungslose Hartz 4 beziehen und sind alle Empfangenden von Arbeitslosengeld 2 auch tatsächlich arbeitslos? Das sind die Fakten.

Frankfurt – Obwohl es die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld 2 (ALG 2) ist, dominiert der Begriff Hartz 4 die Debatten. Das ALG 2 wurde im Hartz-Konzept von 2002 verankert und zum 1. Januar 2005 im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingeführt.

Hartz 4 existiert bereits seit mehr als 17 Jahren und dennoch ranken sich um das Arbeitslosengeld II viele Mythen und Irrglauben, die nicht zuletzt die Beziehenden in ein schlechtes Licht rücken. Ein Überblick:

Mythos 1: Alle Hartz-4-Beziehenden sind arbeitslos

Der Irrglaube, dass Hartz-4-Empfangende auch arbeitslos sind, hält sich hartnäckig. Dabei zeigt bereits ein Blick in die Statistik, dass dies nicht der Fall sein kann. Denn laut der Bundesagentur für Arbeit waren 2021 lediglich 42 Prozent tatsächlich arbeitslos.

Die übrigen 58 Prozent setzen sich aus unterschiedlichen Gruppen zusammen, die in der Regel in zwei typische Fallkonstellationen zusammengefasst werden können, so die Arbeitsagentur:

  1. Beschäftigte Personen, die mindestens 15 Stunden in der Woche arbeiten, aber wegen zu geringem Einkommen bedürftig sind (nach dem SGB II) und deshalb Arbeitslosengeld II erhalten, werden nicht als arbeitslos gezählt, weil das Kriterium der Beschäftigungslosigkeit nicht erfüllt ist.
  2. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, denen Arbeit nach § 10 SGB II nicht zumutbar ist, werden wegen mangelnder Verfügbarkeit nicht als arbeitslos gezählt. Darunter fallen insbesondere Leistungsberechtigte, die Kinder erziehen, Angehörige pflegen oder zur Schule gehen.

Mythos 2: Man benötigt einen festen Wohnsitz, um Hartz 4 zu erhalten

Dass nur Personen mit festem Wohnsitz berechtigt sind, Hartz 4 zu beziehen, ist ebenfalls ein Irrglaube. Folgende Voraussetzungen gelten, um Arbeitslosengeld 2 zu erhalten:

Laut Arbeitsagentur ist lediglich gesetzlich geregelt, dass Hartz-4-Empfangende ihren „gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland als Anspruchsvoraussetzung“ vorweisen müssen. Dagegen wird nicht verlangt, dass die Person auch eine Wohnung oder einen festen Wohnsitz vorweisen kann.

Mythos 3: Gesunde Ernährung ist mit Hartz 4 ganz einfach

Immer wieder werden Sätze laut wie, „eine gesunde Ernährung und Hartz 4 schließen sich nicht aus“. Zuletzt äußerte sich die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Rita Hagl-Kehl, in dieser Weise und erklärte gegenüber dem Tagesspiegel: „Sich gesund zu ernähren, bedeutet nicht gleich, einen höheren Preis zu zahlen“. Sie betonte außerdem, dass gesunde Ernährung vor allem mit der Wertschätzung von Nahrungsmitteln zusammenhinge und weniger mit steigenden Preisen. Auch die Bundesregierung erklärte auf eine kleine Anfrage der Linken bereits: Dass eine „gesunderhaltende Ernährung“ mit Hartz 4 nicht möglich sei, wolle man nicht bestätigen.

Doch zwei Studien belegen das Gegenteil: Mit den Hartz-4-Sätzen ist gesunde Ernährung nicht finanzierbar. In einer der Studien hatten Forschende der Berliner Charité und der Universität Potsdam für eine vierköpfige Familie nach anerkannten Empfehlungen Warenkörbe für unterschiedliche, gesunde Ernährungsstile zusammengestellt. Die Kosten berechneten sie, auf Grundlage der jeweils günstigsten, regulären Preise in Supermärkten und Discountern von Anfang 2021. Bereits damals zeigte sich, der Bedarf lag zwischen 652 und 1121 Euro, weit über dem Budget von Hartz-4-Beziehenden. Angesichts steigender Lebensmittelpreise kann davon ausgegangen werden, dass diese Zahlen inzwischen weitaus höher sind.

Mythos 4: Hartz-4-Sanktionen werden häufig angewandt und sind daher ein wichtiger Hebel

Aktuell gilt ein befristetes Moratorium für Hartz-4-Sanktionen, doch dieses hat viele Kritikerinnen und Kritiker. Dabei ist nur ein verschwindend geringer Anteil der Hartz-4-Berechtigten überhaupt schon einmal von einer Sanktion betroffen gewesen. Nach Daten der Bundesagentur für Arbeit mussten im Jahr 2021 lediglich drei von 100 Beziehenden mit einer Sanktion belegt werden.

Eine vom Verein Sanktionsfrei e.V. veröffentlichte Studie zeigte außerdem, dass dererlei Sanktionen oft nicht die gewünschten Konsequenzen hätten. „Sanktionen verfehlen ihre behauptete Wirkung. Sie verursachen fast immer eine Kultur des Misstrauens“, sagte die Gründerin des Vereins, Helena Steinhaus, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Ein motivierender Effekt sei in der Erhebung ebenfalls nicht bestätigt worden.

Mythos 5: Das Moratorium für Hartz-4-Sanktionen bedeutet, dass keine Leistungen mehr gekürzt werden dürfen

Der baden-württembergische CDU-Chef Thomas Strobl etwa bezeichnete den Hartz-4-Sanktionsverzicht unlängst als „schwere[n] Fehler“ und forderte ein weitaus strengeres Vorgehen. Doch stimmt es, dass nun keine Leistungen mehr gekürzt werden dürfen? Nicht ganz: Zwar ist die Möglichkeit ausgesetzt, das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung um 30 Prozent zu mindern, doch Kürzungen sind noch möglich. So drohen bei wiederholten Meldeversäumnisse oder Terminverletzungen auch künftig Leistungskürzungen des Hartz-4-Regelsatzes von bis zu 10 Prozent. (slo)

Auch interessant

Kommentare