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Hartz 4: Was in den Jobcentern alles schiefläuft

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Von: Patricia Huber

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Die Jobcenter in Deutschland stehen immer häufiger in der Kritik. Jetzt zeigt ein interner Bericht, wo es bei der Hilfe für Hartz-IV-Empfänger hakt.

Nürnberg – In den Jobcentern Deutschlands läuft nicht immer alles nach Plan. Das zeigen regelmäßig Erfahrungsberichte von Personen, die sich trotz klarer Regelungen mit den Mitarbeiter:innen dort streiten mussten. So wurde beispielsweise einem Hartz-IV-Empfänger ein Darlehen für einen Kühlschrank abgelehnt, obwohl die Gesetzeslage in diesem Fall ganz klar ist.

Aber auch verschwundene Dokumente und die schlechte Erreichbarkeit der Jobcenter sorgen immer wieder für Ärger. Jetzt hat sogar eine interne Revision aufgezeigt, was bei der Bundesagentur für Arbeit alles schiefläuft.

Hartz 4
Die Auszahlungstermine für Hartz IV im Überblick. © Christoph Hardt / Imago Images

Hartz 4: Arbeitsvermittlung häufig „nicht zielführend“

Im internen Bericht „Vertikale Revisionen im Jahr 2020“ hätten die Prüfer:innen unter anderem die schlechte Vermittlung von Langzeitarbeitslosen und Verfahrensprobleme bei Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide bemängelt, berichtete die Bild-Zeitung am Montag.

So sei etwa die Arbeitsvermittlung der Jobcenter „in mehr als der Hälfte der Fälle nicht zielführend“ gewesen, berichtet merkur.de. In 56 Prozent der geprüften Fälle war es Jobcentern demnach nicht gelungen, die Arbeitschancen zu erhöhen. Ein Problem dabei sei häufig die mangelhafte Kommunikation mit den Betroffenen, berichtet die Bild.

Hartz IV: Viele Fehler bei Widersprüchen

Sogenannte Eingliederungsleistungen seien zudem häufig „nicht zielgerichtet“ eingesetzt worden, zitierte die Zeitung weiter aus dem Bericht. Die Zahlungen seien „nicht an den individuellen Bedürfnissen“ der Arbeitslosen orientiert und somit „ineffektiv und ineffizient“ gewesen. Diese Fördergelder sollen eigentlich unter anderem für die Weiterbildung der Beziehenden eingesetzt werden.

Die Revision prüfte laut Bild außerdem 234 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide. In vielen Fällen hatten die Betroffenen demnach keine Möglichkeit, sich zu äußern, obwohl dies vorgeschrieben ist. Auch seien nur 29 Prozent der Widersprüche fristgerecht, also innerhalb von drei Monaten, entschieden worden. Zudem haperte es wohl bei den Zahlungsaufforderungen mächtig. Dem Bericht zufolge wurden in 44 Prozent der abgelehnten Widersprüche keine Rückzahlungen von Leistungen angefordert. (ph/AFP)

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