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Bürgergeld ersetzt Hartz IV: Bundesarbeitsminister Heil nennt Details

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Von: Constantin Hoppe

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellte kürzlich seinen Entwurf zum Bürgergeld vor. Ab 2023 sollen die Regelsätze für Leistungsempfänger steigen.

Berlin – Das Bürgergeld wird rechtzeitig zum Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten. Der versicherte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Freitag (5. August). „Zum 1. Januar 2023 werden wir das Hartz-4-System überwinden und das neue Bürgergeld einführen“, erklärte Heil anlässlich der Einleitung der Ressortabstimmung zu dem Gesetzentwurf.

Zudem bekräftigte er das Ziel, „dass es im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auch zu einer angemessenen Erhöhung der Regelsätze zum 1. Januar 2023 kommt“.

Bürgergeld soll Hartz IV im Januar ablösen: Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht höhere Regelsätze

Das künftige Bürgergeld soll nach den Worten von Bundesarbeitsminister Heil höher ausfallen als die bisherigen Regelsätze für Sozialhilfe und die Hartz-IV-Leistungen.

Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigt das Bürgergeld zum Januar 2023 an. © Britta Pedersen / dpa

Die Höhe des Regelsatzes wird auf Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamts berechnet. Diese werden im Spätsommer erwartet. Alleinstehende Erwachsene bekommen derzeit als Grundsicherung 449 Euro im Monat. Hinzu kommen Zahlungen für Miete und Heizung.

Das Bürgergeld
GrundlageKoalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP
geplante Einführung1. Januar 2023
Vorraussetzungen für AntragsstellungWohnhaft in Deutschland, Erwerbsfähigkeit, Hilfsbedürftigkeit

Bürgergeld ersetzt Hartz IV: Weniger Sanktionen, mehr Unterstützung

Heil sieht im Entwurf des Bürgergelds neben einer neuen Berechnungsgrundlage vor, dass Sanktionen künftig erst nach einer sechsmonatigen „Vertrauenszeit“ verhängt werden sollen. Für diese Dauer soll es keine Leistungskürzungen für unkooperatives Verhalten geben. Auch sollen Beziehende mehr von ihren Ersparnissen behalten können als bei Hartz 4.

Eine weitere Neuerung ist die Abkehr vom Vermittlungsvorrang. Bislang scheiterte die Berufsausbildung von Arbeitslosen oft daran, dass sie vorrangig einen Aushilfsjob annehmen müssen. Zudem sieht Heils Vorlage Anreize zur Weiterbildung vor: Die bereits bestehende Weiterbildungsprämie soll entfristet werden und ein monatliches Weiterbildungsgeld in Höhe von 150 Euro gezahlt werden.

Minster Hubertus Heil: „Menschen gegenüber mehr Respekt und Achtung zollen“ – Entscheidung über Bürgergeld steht an

„Es geht bei dieser großen Sozialreform darum, den Menschen gegenüber mehr Respekt und mehr Achtung vor erbrachter Leistung zu zollen und ihnen auf Augenhöhe zu begegnen“, erklärte Heil weiter. Die Vorlage sei im Gespräch mit Praktikern und nicht „im luftleeren Raum“ entstanden.

Heil verwies auf den Koalitions-Vertrag der Ampel-Parteien, in dem diese sich auf die Hartz-4-Reform verständigt hätten: „Und wir werden jetzt gemeinsam dafür sorgen, dass sie rechtzeitig in Kraft tritt.“ Er hoffe, dass der Gesetzentwurf „möglichst schnell“ im Kabinett behandelt werden könne. Vor allem über die genaue Berechnung der neuen Regelsätze gibt es Streit in der Regierungskoalition. (con/AFP)

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