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Grundsicherung: Alles zu Hartz 4, Rente und dem neuen Bürgergeld

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Von: Christoph Sahler

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Die Grundsicherung ist eine staatliche Hilfe, die Menschen in Arbeitslosigkeit oder Rente finanziell unterstützt und auch als Hartz 4 bezeichnet wird.

Nürnberg – Die Grundsicherung soll Arbeitslosen dabei helfen, „ihren Lebensunterhalt zu decken, wenn die eigenen Mittel dafür nicht ausreichen“, formuliert es die Bundesagentur für Arbeit. In Deutschland wird die Grundsicherung aus Steuergeldern finanziert und als Arbeitslosengeld II oder umgangssprachlich Hartz 4 bezeichnet. Ab dem 1. Januar 2023 gilt hierfür das Bürgergeld.

Neben der „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, wie es offiziell heißt, gibt es außerdem die „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“, die sich auf Menschen in Rente bezieht. Die Leistungen der Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit können beim zuständigen Jobcenter beantragt werden. Rentnerinnen und Rentner müssen sich an das zuständige Sozialamt wenden.

Personen, die aufgrund einer Behinderung oder wegen Krankheit nicht arbeiten können, haben die Möglichkeit, bei der Agentur für Arbeit Sozialgeld zu beantragen. Anschließend werden die Arbeitslosen, Kranken oder die Menschen mit Behinderung sowie diejenigen, die einen Anspruch auf Rente haben, in einer Regelbedarfsstufe eingruppiert. Hier wird die persönliche Situation geprüft. Beispielsweise, ob eine Person alleinstehend ist oder mit ihrer Familie zusammenlebt und deshalb mehr Geld braucht.

Hartz 4, Arbeitslosengeld II oder Bürgergeld: Wer wann wie viel Grundsicherung erhält

Menschen ohne festen Job erhalten normalerweise für zwölf Monate ihrer Arbeitslosigkeit Hartz 4. Bei Selbstständigen oder bei Personen, deren Einkommen schwankt, kann die Dauer der Auszahlung auf sechs Monate verkürzt werden. Ausgezahlt wird die Grundsicherung am ersten Werktag eines Monats auf das angegebene Konto. Dort muss man nicht Kontoinhaber sein.

Grundsicherung kann beim Arbeitsamt beantragt werden.
Die Grundsicherung ist eine staatliche Hilfe, die Menschen in Arbeitslosigkeit oder Rente finanziell unterstützt und auch als Hartz 4 bezeichnet wird. © Oliver Berg/dpa

Nach dem Ende des Bewilligungszeitraums von zwölf Monaten, prüft das Jobcenter individuell, ob weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld II besteht. Hierfür muss ein Weiterbewilligungsantrag gestellt werden. Der Hartz-4-Regelsatz lag 2022 bei:

Die Bezeichnung Hartz 4 geht auf die sogenannten Hartz-Reformen der frühen 2000er-Jahre in Deutschland zurück. Unter der Leitung des damaligen Managers Peter Hartz erarbeitete eine Kommission Vorschläge für eine Reform sogenannter arbeitsmarktbezogener Sozialgesetze, worunter auch Hartz 4 als Teil der Reform fiel, die sich mit dem Arbeitslosengeld II befasste. Die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) stellte 2022 Pläne für ein Bürgergeld vor. Die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP einigte sich darauf, dass diese Grundsicherung 2023 Hartz 4 ablösen soll.

Hartz 4 wird Bürgergeld: Was halten Sie von der neuen Grundsicherung?

Rente: Das müssen Sie zu Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wissen

Eine weitere Sozialleistung vom deutschen Staat ist die sogenannte „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“. Seit 2005 soll diese Form der Grundsicherung dafür sorgen, dass hilfebedürftige Bürger:innen ihren Lebensunterhalt sichergestellt bekommen. Hierzu zählen Menschen, die mindestens 18 Jahre alt und aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeitsfähig sind oder Personen, die die Altersgrenze von 65 Jahren erreicht und somit einen Anspruch auf Rente haben.

Einen Anspruch auf die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung hat man jedoch nur, wenn der Lebensunterhalt nicht aus dem Einkommen und dem Vermögen sichergestellt werden kann. Der Antrag für diese Sozialleistung wird nicht wie bei Arbeitslosigkeit beim zuständigen Jobcenter gestellt, sondern beim Sozialamt. Die Versicherungen, bei denen eine Rentenversicherung abgeschlossen wurde, sind zwar nicht befugt, über die Bewilligung des Antrags auf Grundsicherung zu entscheiden, müssen ihn aber im Sinne ihrer Kunden weiterleiten.

Grundsicherung im Alter: Antrag muss beim Sozialamt gestellt werden

Wer wenig Rente bekommt, erhält von seiner Versicherung zusammen mit dem Rentenbescheid ein Formular, mit dem er oder sie Grundsicherung beantragen kann. Ob der oder die Antragssteller:in auch tatsächlich Anspruch auf das Geld hat, kann die Rentenversicherung jedoch nicht feststellen, genauso wenig, wie hoch der zustehende Betrag ist, da ihr keine Angaben über die Höhe des anzurechnenden Einkommens oder des Gesamtvermögens vorliegen. Wichtig ist aber: Zahlungen werden niemals nachträglich bewilligt, sondern immer nur ab dem Zeitpunkt, an dem der Antrag gestellt wurde.

Grundsicherung im Alter muss beim Sozialamt beantragt werden.
Grundsicherung im Alter muss beim Sozialamt beantragt werden. © Felix Kästle/dpa

Wie viel Geld die Person bekommt, lässt sich nicht pauschal beziffern, sondern muss individuell berechnet werden. Ansprechpartner ist hierfür immer das örtliche Sozialamt. Grundsätzlich gilt die Pflicht, das eigene Vermögen zur Lebenserhaltung einzusetzen. Je nachdem, wie hoch das Privatvermögen ist, variiert auch die Höhe der Grundsicherung. Ausgenommen vom einzusetzenden Vermögen sind Sparbeträge bis 5000 Euro.

Grundsicherung bei Jobcenter oder Sozialamt beantragen: Wer ist für mich zuständig?

Grundsicherung bei Arbeitslosigkeit gilt für Menschen ohne Job zwischen 18 und 65 Jahren, die als arbeitsfähig gelten. Sie müssen ihren Antrag auf Hartz 4 beim zuständigen Jobcenter stellen. Jobcenter sind Einrichtungen, die die Bundesagentur für Arbeit gemeinsam mit der jeweiligen Stadt, in der man lebt, betreibt.

Rentner:innen, die einen Antrag auf Grundsicherung stellen wollen, weil ihr monatliches Einkommen nicht zum Leben reicht, müssen sich hingegen an das Sozialamt wenden. Meistens hat jeder Landkreis sowie jede kreisfreie Stadt in Deutschland ein Sozialamt, das für deren Einwohnerinnen und Einwohner zuständig ist. (Christoph Sahler)

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