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Grüne sehen Brunsbüttel vor dem Aus

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Das Kernkraftwerk Brunsbüttel des Energiekonzerns Vattenfall steht seit drei Jahren still.
Das Kernkraftwerk Brunsbüttel des Energiekonzerns Vattenfall steht seit drei Jahren still. © dapd

Das Atomkraftwerk Brunsbüttel des Energiekonzerns Vattenfall steht möglicherweise vor dem Aus. Die Betriebsgenehmigung ist laut einem Gutachten, das die Grünen in Auftrag gegeben hatten, erloschen.

Das Atomkraftwerk Brunsbüttel des Energiekonzerns Vattenfall steht möglicherweise vor dem Aus. Die Betriebsgenehmigung ist laut einem Gutachten, das die Grünen in Auftrag gegeben hatten, erloschen.

Durch den mehr als dreijährigen Stillstand des schleswig-holsteinischen Reaktors sei dessen Betriebsgenehmigung erloschen: So lautet das Ergebnis der Studie, die die Grünen-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag am Montag in Kiel präsentiert hat.

Die Umweltrechtlerin Cornelia Ziehm kommt darin zu dem Schluss, dass die Anlage ihren Zweck seit Juli 2007 nicht mehr erfüllt, weil sie seither nicht einmal für die Eigenversorgung mehr Strom produziert. Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erlösche eine Genehmigung, wenn eine Anlage während eines Zeitraums von mehr als drei Jahren nicht betrieben worden sei. Die Grünen erwarten nun eine juristische Auseinandersetzung um das Wiederanfahren des umstrittenen Atomkraftwerks. Es gehe um die Frage, ob das Kraftwerk noch aktuellen technischen Anforderungen genüge, sagte Grünen-Fraktionschef Robert Habeck.

Nach dem Gutachten müsste der Betreiber Vattenfall für ein Wiederanfahren zunächst eine neue Betriebsgenehmigung beantragen. „Ein Neuantrag ist aber nicht denkbar“, sagte der Grünen-Energieexperte Detlef Matthiessen mit Blick auf das Alter der Anlage. Die Anlage sei eine „latente Bedrohung unseres Landes“. Laut dem Gutachten müssten bei einem neuen Genehmigungsverfahren die Auswirkungen des Betriebs auf die Nachbarschaft und die Umwelt geprüft werden. Der politisch gewollte Stillstand, um die Verlängerung der Atomlaufzeiten erreichen zu können, sei zu „einem Bumerang“ geworden.

Der Energieversorger Vattenfall kommentierte die Studie zunächst nicht. (dapd)

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