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Von Kameras begalert: Die Villa des Automanagers in Beirut.

Flucht aus Japan

Ghosns Coup

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Die spektakuläre Flucht des ehemaligen Chefs von Nissan und Renault in den Libanon könnte in Japan schwere Folgen haben. Nicht nur für ein paar Beamte, auch für die Rechtskultur des Landes.

Kein Justizflüchtling sei er, behauptete der einstige Topmanager nach seiner gelungenen Flucht. Vielmehr sei er ungerechter Behandlung entkommen und politischer Verfolgung entwichen. Carlos Ghosn, vor nicht allzu langer Zeit einer der mächtigsten Wirtschaftsbosse der Welt, inszenierte sich einmal mehr als Opfer eines Plots gegen ihn. Nach Japan, wo der Brasilianer mit libanesischen und französischen Pässen in seiner Zeit als Chef von Nissan, Mitsubishi und Renault viel Zeit verbrachte, wird er freiwillig wohl nicht mehr zurückkehren. Dafür wolle er die Welt über das in seiner Sicht verlogene Justizsystem Japans informieren.

Selten waren Wirtschaftsjustizfälle so spektakulär wie dieser. Über den Jahreswechsel entfloh der 65-jährige Ghosn, der über Monate in Japan festgenommen war, dem japanischen Rechtssystem gen Libanon. In Japan werden ihm Steuerhinterziehung und Veruntreuung in Höhe von umgerechnet rund 38,8 Millionen Euro vorgeworfen. Nach seiner ersten Festnahme im November 2018 wurde Ghosn über 108 Tage in Haft gehalten, ohne dass er Zugang zu einem Anwalt verlangen konnte. Zweimal lehnten die Gerichte ein Ersuchen auf Freilassung gegen Kaution mit dem Argument der Fluchtgefahr ab. Im März durfte er dann doch auf freien Fuß, gegen eine Kaution von umgerechnet 7,9 Millionen Euro.

Dass Ghosn auch diese bedingte Freilassung nicht genügte, sorgt für einen neuen Höhepunkt. Er soll in einem Instrumentenkasten, den er von einer Musikband geliehen hatte, zu einem Privatjet geschmuggelt worden sein, in dem er dann offenbar außer Landes geschafft wurde. Von all dem hatte nicht nur die japanische Justiz keine Ahnung, sondern auch Ghosns Verteidiger in Japan. Sein Anwalt Junichiro Hironaka sagte: „Ich weiß nicht einmal, wie wir ihn jetzt kontaktieren können. Ich weiß nicht, wie es weitergeht.“ Libanon, wo sich Ghosn nun aufhält und er bereits den Präsidenten getroffen hat, hat kein Auslieferungsabkommen mit Japan. Auch Frankreich offenbarte schon, dass Ghosn dort wohl in Sicherheit sei. Unterdessen wurden in der Türkei mutmaßliche Helfer der Fluchtaktion festgenommen. Über Interpol ist mittlerweile ein internationaler Haftbefehl erlassen.

Carlos Ghosn im April noch in Tokio.

Für die japanische Justiz wird die Sache zur Blamage. Derzeit sieht es so aus, als würde sie nun vorgeführt von einem Mann, dessen Festnahme zunächst als Coup der Rechtsschützer galt. Über viele Jahre war Carlos Ghosn in Japan ein Star der Businesswelt, nachdem er Anfang der 2000er Jahre dort den maroden Autobauer Nissan wirtschaftlich auf die Erfolgsstrecke gebracht hatte.

Allerdings sorgte er auch für Empörung, weil er sich noch deutlich höhere Gehälter ausbezahlen ließ als die Bosse der Konkurrenz – was im etwas weniger steil vergütenden Japan besonders auffiel. Feinde machte sich Ghosn dann wohl endgültig, als er die Autobauer Renault und Nissan, deren beider Chef er war, fusionieren wollte. Da sich die japanische Seite bei dem angedachten Deal benachteiligt fühlte, regte sich Widerstand.

So vermuten böse Zungen, von denen Carlos Ghosn selbst wohl eine ist, dass die Verhaftung des Ex-Managers auf einen Verrat seiner Mitarbeiter zurückzuführen sei. Ghosn, der alle Anschuldigungen von sich weist, betont seither die Diskriminierungen im japanischen Justizsystem und die faktische Vorverurteilung von Angeklagten. Schließlich wird, sobald die Staatsanwaltschaft ihre Tätigkeit aufnimmt, tatsächlich fast jeder Verdächtigte auch für schuldig befunden. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International kritisieren zudem seit langem die Praxis, Verdächtigte für lange Zeit ohne Zugang zu einem Anwalt zu verhören. Dies führe regelmäßig zu erzwungenen Geständnissen.

Allerdings befand sich Japans Justiz zuletzt in einem Wandel. Die überraschende Freilassung Carlos Ghosns gegen Kaution war nur einer von zuletzt mehreren Fällen, in denen die Gerichte teilweise im Sinne der Angeklagten entschieden. Carlos Ghosn rechtfertigt seine Flucht aus Japan trotzdem mit einem politischen Komplott gegen ihn. Lag der Anteil der Fälle, in denen einem Kautionsgesuch stattgegeben wurde, im Jahr 2007 laut einer Anwaltsvereinigung noch bei nur 15 Prozent, so war er bis 2017 schon auf 32 Prozent gestiegen. Dies liege einerseits daran, dass die Zahl von Anwälten, die schwierige Verteidigungsfälle annehmen, gestiegen sei, andererseits aber auch an einer zusehends offenen Einstellung seitens der Richter.

Fraglich ist nun, ob dieser Trend durch den Fall Ghosn aufgehalten wird. Schließlich war dieser auf freien Fuß gelassen worden, weil seine Verteidiger überzeugend argumentiert hatten, es bestünde keine Fluchtgefahr. Konservativere Richter haben nun ein prominentes Beispiel zur Hand, mit dem sie gegen diese in anderen Ländern längst gängige Rechtspraxis wettern können. Schließlich lässt die Flucht Carlos Ghosns dessen Freilassung wie einen Scherz aussehen.

Türkische Jets „illegal“ genutzt

Zur abenteuerlichen Flucht von Ex-Nissan-Chef Carlos Ghosn aus Japan werden immer mehr Einzelheiten bekannt. Der japanische Sender NHK berichtete am Freitag, die Auswertung von Überwachungskameras habe ergeben, dass Ghosn sein Haus in Tokio am Sonntag allein verlassen habe. Der 65-Jährige floh in den Libanon. Dort werde die Justiz ihn kommende Woche vorladen, hieß es in Beirut. Das ist aber wohl lediglich Formsache.
Ghosn habe am Sonntag um die Mittagszeit sein Haus in Tokio verlassen, berichtete NHK unter Berufung auf Ermittlerkreise. Aufnahmen der Überwachungskamera zeigten, dass er allein gewesen sei. Japanische Medien hatten berichtet, der 65-Jährige habe das Haus in einem Kontrabasskoffer versteckt verlassen. 

Ghosn soll mit einem Privatjet vom Flughafen Kansai im Westen Japans nach Istanbul und von dort weiter nach Beirut geflogen sein. In der Türkei teilte die Fluggesellschaft MNG Jet mit, Ghosn habe zwei ihrer Privatjets „illegal“ genutzt. Ein Angestellter habe zugegeben, die Papiere gefälscht zu haben, damit Ghosns Name nicht auftauche. Der Angestellte, der von der Polizei festgenommen wurde, habe „auf eigene Rechnung gehandelt“. 

Nach Angaben der Firma buchten zwei verschiedene Kunden bei MNG: der eine einen Flug von Dubai nach Osaka in Japan und von Osaka nach Istanbul, der andere einen Flug von Istanbul nach Beirut. Der Name Ghosn sei nirgendwo aufgetaucht. MNG habe erst nach entsprechenden Zeitungsberichten interne Ermittlungen angestellt und Anzeige gegen die beiden Kunden erstattet. 

Im Libanon hieß es aus Justizkreisen, die Behörden müssten Ghosn vorladen, weil Japan die internationale Polizeibehörde Interpol eingeschaltet habe. „Sie sind gezwungen ihn vorzuladen. Aber die Justiz kann entscheiden, ob sie ihn festnehmen will oder nicht.“ Die Anhörung werde vermutlich am Dienstag oder Mittwoch stattfinden. 

Ghosn besitzt die libanesische, die brasilianische und die französische Staatsangehörigkeit. Der Ex-Automanager war im November 2018 in Japan festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem vor, Firmenkapital zweckentfremdet und private Verluste auf Nissan übertragen zu haben, wo er zuletzt Verwaltungsratschef war. 

Der Libanon hat kein Auslieferungsabkommen mit Japan. Die libanesische Regierung hat bereits verlauten lassen, Ghosn sei „legal“ eingereist – mit einem französischen Pass und einem libanesischen Personalausweis. Auch Frankreichs Regierung hat bereits erklärt, sie würde Ghosn nicht ausliefern, sollte er einreisen. (afp)

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