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Joop!?

Wem gehört das Ausrufezeichen?

Yahoo! macht es, Joop! auch: Firmen setzen gerne Ausrufezeichen! hinter ihre Marken! Der Modehersteller will die Masche jetzt für sich alleine! Anlass für grundsätzliche Äußerungen des Europäischen Gerichtshofs!

Luxemburg. Ein einzelnes Ausrufezeichen kann nicht als Markenzeichen des Hamburger Modeherstellers Joop! in der Europäischen Union geschützt werden. Das hat das erstinstanzliche Gericht des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg entschieden.

Es bestätigte damit eine Entscheidung des EU-Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), das die Anmeldung zweier Ausrufezeichen (eines mit, eines ohne Umrandung) als Gemeinschaftsmarke abgelehnt hatte. Die EU-Richter entschieden, die Ausrufezeichen seien "nicht unterscheidungskräftig".

Ein Zeichen, das "andere Funktionen als eine Marke im herkömmlichen Sinn erfüllt", sei als Marke nur dann "unterscheidungskräftig", wenn es "unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren" wahrgenommen werden könne.

Die Waren müssten "ohne Verwechslungsgefahr" unterschieden werden können. Im Fall der Ausrufezeichen fehle jedoch die "Unterscheidungskraft". "Auch der in höherem Maße aufmerksame Verbraucher"sei nicht in der Lage, "auf der Basis eines simplen Ausrufezeichens, das keine besondere Schriftgestaltung aufweist" und "als bloße Anpreisung oder Blickfang wahrgenommen wird", auf die Herkunft der Ware zu schließen.

Das Gericht räumte ein, das Ausrufezeichen könne auch durch die Benutzung als Teil der Hauptmarke "Joop!" Unterscheidungskraft gewonnen haben. Das Unternehmen habe jedoch nicht beweisen können, dass dies über den deutschen Markt hinaus tatsächlich geschehen sei. (dpa)

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