Handelsstreit

Gegenschlag im Streit über Boeing-Subventionen

Die EU-Kommission präsentiert eine Liste mit US-Produkten, für die Strafzölle erhoben werden könnten.

Die Europäische Union hat Gegenmaßnahmen auf US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing angekündigt. Die EU-Kommission stellte am Mittwoch in Brüssel eine umfangreiche Liste von US-Gütern vor, deren Einfuhr in die EU mit zusätzlichen Abgaben in Höhe von zwölf Milliarden Dollar belegt werden könnte.

Die Regierung in Washington hatte ihrerseits vergangene Woche Strafzölle in Höhe von elf Milliarden Dollar wegen europäischer Subventionen für den Boeing-Konkurrenten Airbus angedroht.

Die gegenseitigen Drohungen zusätzlicher Abgaben erfolgen im Kontext eines Verfahrens der Welthandelsorganisation WTO. Die Höhe der zulässigen Strafzölle auf beiden Seiten wird am Ende von der in Genf ansässigen Organisation festgelegt. Die Endsumme dürfte dabei deutlich unter den Erwartungen der EU und der USA liegen.

Schon seit einigen Jahren beschäftigt der transatlantische Streit um Staatsbeihilfen für die Flugzeugbauer die WTO, deren Aufgabe es ist, im globalen Handel für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. Kürzlich hatte die EU dabei einen Teilerfolg erzielt. Die WTO befand Ende März, dass Washington nicht wie gefordert sämtliche als illegal eingestuften Subventionen für Boeing gestoppt habe.

Die WTO hatte im März 2012 eine Reihe staatlicher Milliardenbeihilfen in den USA für Boeing als illegal eingestuft und die Beendigung dieser Subventionen gefordert. Im Mai 2018 rügte die Organisation aber auch Staatsbeihilfen der EU für Airbus.

Die Trump-Regierung nutzt Strafzölle oder deren Androhung allerdings in einer Reihe von Konflikten als Druckmittel. Der US-Präsident wirft der Europäischen Union etwa unfaire Handelspraktiken vor, verhängte Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte mit Aufschlägen auf europäische Autos. Am Montag gaben die EU-Staaten nach wochenlangem Streit grünes Licht für die Aufnahme von Handelsgesprächen mit den Vereinigten Staaten. (afp)

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