Arbeitsschutz

Gefahren im Job

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Bundesarbeitsministerium bestätigt Mängel in vielen Betrieben.

Bei Arbeitsschutz-Beurteilungen von Betrieben gibt es erhebliche Mängel. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. Demnach sind zwischen 2014 und 2018 in den Ländern Hessen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen in 11 674 Fällen Gefährdungsbeurteilungen von Betrieben überprüft worden. 4417 davon wurden von den zuständigen Länderbehörden als „nicht angemessen“ beurteilt. In 2403 Fällen ergab sich, dass keine Gefährdungsbeurteilungen durchgeführt wurden.

Arbeitgeber sind in Deutschland gesetzlich verpflichtet, eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung vorzunehmen und dabei zu klären, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Eine bundesweite Erhebung dazu ist für 2020 vorgesehen.

2015 hatte eine entsprechende Betriebsbefragung ergeben, dass in 52 Prozent der Unternehmen Gefährdungsbeurteilungen vorliegen. In rund jeder fünften dieser Firmen wurden dabei auch mögliche psychische Belastungen berücksichtigt, ergibt sich aus der Regierungsantwort.

Linken-Arbeitsmarktexpertin Jutta Krellmann fordert mehr Arbeitsschutz für die Beschäftigten. „Bestehende Gesetze werden willentlich unterlaufen, indem Kontrolleure wegrationalisiert werden. Die Bundesregierung muss die Beschäftigten endlich wirksam schützen“, sagte sie.

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