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Geflüchtete an der türkisch-griechischen Grenze: Aus ungelösten sozialen und ökonomischen Konflikten entstehen, wie in Syrien, immer wieder Unterdrückung und Krieg.

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Zwischen den Fronten

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Die EU muss Verantwortung tragen für Krisen, an denen sie beteiligt war.

Immer wieder wird von „Fluchtursachenbekämpfung“ gesprochen. Es müsste sich also die Situation in den Herkunftsländern verbessern. Doch mit den Maßnahmen der Europäischen Union werden nicht die Fluchtursachen bekämpft, sondern die Flüchtlinge und Migranten selbst entrechtet. Einerseits durch Zusammenarbeit mit diktatorischen Regimen, andererseits werden Länder dazu gezwungen Menschen gewaltsam zurückzuhalten. Sonst würden ihnen Entwicklungshilfegelder entzogen.

Roland Süß, Gastautor und Handelsexperte von Attac.

Einseitige wirtschaftliche Interessen stehen im Vordergrund, wenn mit Freihandelsabkommen, die die EU, zum Beispiel mit afrikanischen Regierungen abschließt und durch Dumpingimporte, also durch subventionierte Agrarprodukte aus Deutschland und der EU, eine Stärkung regionaler wirtschaftlicher Entwicklungen untergraben wird. Solche Handelsabkommen wirken wie Handelskriege. Schwere Verletzungen der Menschenrechte sind darüber hinaus ein struktureller Bestandteil der globalisierten Wirtschaft. Solche Strukturen werden jedoch im Interesse internationaler Konzerne am Leben gehalten. So wird eine Initiative auf UN-Ebene, die Menschenrechte auch gegenüber großen Konzernen durchsetzbar machen will (sog. „Binding Treaty“) von der Bundesregierung torpediert.

Am Beginn des Konflikts in Syrien standen Proteste der Menschen gegen den Abbau von Subventionen für Grundnahrungsmittel, erzwungen durch Vorgaben des Internationalen Währungsfonds IWF. Strukturanpassungsprogramme des IWF und der Weltbank zerstören immer wieder Lebensgrundlagen wie Gesundheitsversorgung, Bildung, Ernährung und in ihrer Folge die Demokratie in wirtschaftlich schwachen Ländern.

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Unsere tägliche Kolumne von Gastautorinnen und Gastautoren im Wirtschaftsteil. Heute: Roland Süß, Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac.

Aus solchen ungelösten sozialen und ökonomischen Konflikten entstehen, wie in Syrien, immer wieder Unterdrückung und Krieg. Aus dem Krieg in Syrien ist längst, wie so oft, ein geostrategischer Stellvertreterkrieg geworden. Die Menschen sind zwischen die Fronten geraten. Zwischen die Fronten in Syrien und zwischen die Fronten an der griechisch-türkischen Grenze.

Diese Menschen sind auf unseren Schutz angewiesen. Auch Deutschland und die EU sind mit für ihre Situation verantwortlich. Es ist höchste Zeit die Grenze zu öffnen, um eine humanitäre Katastrophe an den Grenzen der EU zu beenden.

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