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Der Zeitpunkt des wieder Hochfahrens ist eine Zeit für mehr und nicht für weniger Arbeitsschutz.

Arbeitsschutz

Zeit für Verantwortung

  • vonAnja Piel
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Die Wirtschaft will schnellstmöglich zurück zur Normalität. Das darf aber nicht auf Kosten der Beschäftigten gehen. Die Gastwirtschaft.

Mindestens 730 neu mit dem Coronavirus infizierte Menschen – diese bedrückende Zahl vermeldet die Fleischindustrie in dieser Woche. Der erneute heftige Ausbruch zeigt: Der Zeitpunkt des wieder Hochfahrens ist eine Zeit für mehr und nicht für weniger Arbeitsschutz.

Vollkommen fahrlässig erscheinen vor diesem Hintergrund Forderungen, grundlegende Prinzipien des Arbeitsschutzes in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Bereich aufzuweichen. Das genau forderte nämlich jüngst die Präsidentin der Kultusministerkonferenz für Schulen: Damit Personal und Räume nicht knapp werden, solle man von Abstandsregeln absehen und einfach ein bisschen mehr lüften.

Andernorts regen sich Arbeitgeber; damit die Produktion schnell wieder anlaufen könne, brauche es große Spielräume bei der Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen, fordern Vertreter der Metallindustrie. Das im Arbeitsschutz wichtige jahrelang erprobte TOP-Prinzip – erst technische, dann organisatorische, dann personenbezogene Instrumente anzuwenden – wolle man abschaffen und wegkommen von „übertriebener Gründlichkeit und Perfektionismus“.

Das klingt wie der reine Hohn angesichts jahrelangen Unwillens bis hin zu Schlamperei bei den vorgeschriebenen systematischen Gefährdungsbeurteilungen und daraus abzuleitenden Programmen. Die selbst verursachten Mängel sind zu Beginn der Pandemie schmerzlich zutage getreten.

Wir alle sehnen uns nach Normalität und einem Zurück in den Alltag. Es sind entscheidende Tage angebrochen, in denen wir große Hoffnung in Konjunkturprogramme setzen, die eine steile Talfahrt der Wirtschaft bremsen und Arbeitsplätze sichern sollen.

Bis jetzt haben Viele solidarisch mit persönlichen Einschränkungen dafür gesorgt, dass in Deutschland Infektionszahlen schnell abgesenkt werden konnten. Wer jetzt aber auf dem Rücken der Beschäftigten ausgerechnet mitten in der Krise den Arbeitsschutz und seine Prinzipien über Bord werfen will, der setzt nicht nur die Solidarität aufs Spiel. Er riskiert auch die berüchtigte zweite Welle und einen weiteren Shut-Down – das wäre eine Katastrophe für die Menschen und würde der Wirtschaft für lange Zeit Schaden zufügen.

Anja Piel ist am 4. März 2020 zum neuen Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes gewählt worden. Sie hat das Amt im Mai von Annelie Buntenbach übernommen.

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