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Corona hat das Wirtschaftsjahr maßgeblich beeinflusst.
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Corona hat das Wirtschaftsjahr maßgeblich beeinflusst.

Gastwirtschaft

Was wir 2020 gelernt haben

  • vonNina Treu
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Fazit eines ungewöhnlichen Wirtschaftsjahres.

Letzter Tag dieses verrückten Jahres 2020. Ein guter Zeitpunkt, um kurz auf die deutsche Wirtschaftspolitik zurückzublicken. Positiv, ganz klar: das Ende der Schwarzen Null. Hatten es konservative Finanzminister zuvor geschafft, die absurde Sparpolitik auf Verfassungsrang zu heben und diese in allen Foren vehement zu verteidigen, so wurde sie zur Bewältigung von Corona eingepackt. Hier bleibt zu hoffen, dass es dabei bleibt.

Auch positiv zu bewerten ist die Aufwertung der Pflege, auch wenn diese zunächst symbolisch blieb. Die Pandemie zeigt deutlich, wie systemrelevant der Gesundheitsbereich ist, wie schlecht dieser jedoch durch Einsparungen und Privatisierungen der letzten Jahre aufgestellt ist. Zu Recht gab es 8,7 Prozent Lohnerhöhung für Pflegekräfte, allerdings nur im öffentlichen Bereich – der nur ein Drittel des Sektors ausmacht – und es fehlen die dringend benötigten Personalaufstockungen.

Drittens bleibt positiv zu benennen, dass sich die EU auf gemeinsame Finanzhilfen geeinigt hat: Mit 100 Milliarden Euro wurde das größte Haushalts- und Finanzpaket in der Geschichte der Staatengemeinschaft geschnürt.

In diesem wurden jedoch die Zukunftsprojekte zusammengestrichen, was zum ersten negativen Punkt führt: die Rettung der Wirtschaft mit Milliardenhilfen ohne sozial-ökologische Kriterien. Der EU-Haushalt ist ein Beispiel, der Lufthansa-Deal ein weiteres. Die Fluggesellschaft hat neun Milliarden vom Staat bekommen – ohne dass die Zukunftsfähigkeit der Luftfahrt mit Blick auf Klimapolitik, Kostendruck und Passagierzahleneinbruch mitverhandelt wurde. Was für eine verpasste Chance!

Zweitens hat der deutsche Staat – aufgrund seiner wirtschaftlichen Vormachtstellung in Europa auf Kosten anderer – die Möglichkeit, großzügige Unterstützungen an die von der Krise gebeutelte Wirtschaft zu zahlen. Der Schwerpunkt lag dabei aber auf großen Unternehmen. Besonders kleine Unternehmen, Selbständige sowie Kunst und Kultur sind nicht ausreichend bedacht.

Und drittens wurde eine Verschärfung der Ungleichheit so-wohl in Deutschland als auch weltweit hingenommen. Dass die Ärmsten am stärksten unter der Pandemie leiden, ist logisch und durch Studien belegt. Dass sich die Programme nicht daran orientieren, dieses Leid zu lindern, ist daher ein großer Fehler.

Die Autorin arbeitet beim Konzeptwerk Neue Ökonomie und ist Teil der Webredaktion von www.degrowth.de.

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