Schaffe, schaffe, Häusle baue: In Baden-Würtemberg könnte das Instrument der Bodenwertsteuer Familien leichter zum Eigenheim verhelfen.
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Schaffe, schaffe, Häusle baue: In Baden-Würtemberg könnte das Instrument der Bodenwertsteuer Familien leichter zum Eigenheim verhelfen.

Gastwirtschaft

Bodenwertsteuer: So wird Fleiß belohnt

  • Andreas Bangemann
    vonAndreas Bangemann
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Baden-Württemberg führt die Bodenwertsteuer ein. Ein überraschender, aber richtiger Vorschlag aus dem Land der Häuslebauer.

Ein brisantes Thema für Mieter und Immobilieneigentümer: die zukünftige Regelung der Grundsteuer. Von Seiten der Bundesregierung gibt es dazu einen Vorschlag. Den Bundesländern gab man im Rahmen einer Öffnungsklausel die Möglichkeit, eigene Lösungen zu gestalten.

In Baden-Württemberg, dem Land der Häuslebauer mit überdurchschnittlich hoher Wirtschaftskraft und teurem Bauland, machte man davon auf überraschende Weise Gebrauch. Der Gesetzentwurf der Landesregierung (Grüne/CDU) setzt auf eine pfiffige Lösung, die – anders als alle anderen Vorschläge – ohne enormen Aufwand umgesetzt werden kann. Die Bodenwertsteuer wird nach den stets verfügbaren und laufend aktualisierten Bodenrichtwerten bemessen.

Über das Instrument der Hebesätze und der Nutzung der entsprechenden Aufkommen können Gemeinden indirekt Einfluss auf Unternehmensansiedlungen und Wohnraumschaffung nehmen. Sie können für die zweckgerichtete Verwendung von Boden Anreize schaffen, wogegen man rein spekulativen Renditeinteressen kapitalstarker Investoren im wahrsten Sinne des Wortes „den Boden entziehen“ kann.

Das hätte positive Auswirkungen auf die Wirtschaft, weil kleine und mittelständische Unternehmen zu geringeren Kosten arbeiten können und Familien leichter an bezahlbaren Wohnraum gelangen. Mit der Bodenwertsteuer wird die Grundsteuer zu einem Lenkungsinstrument, das Städten und Gemeinden im Bestreben eigenständiger Strukturplanung das Primat zur Nutzung privaten Bodeneigentums zuweist.

Vorwiegend durch Infrastrukturleistungen der Gemeinschaft werden Grundstücke in Wert gesetzt. Planerische und bauliche Voraussetzungen führen zur Ansiedlung leistungsstarker Wirtschaftsunternehmen. Hohe Immobilienpreise kommen vor allem aufgrund der Entwicklung von Grundstückspreisen zustande. Mit der Bodenwertsteuer kann eingeschränkt werden, dass die geldwerten Vorteile lokaler Strukturpolitik von Seiten spekulativer Investoren abgeschöpft werden. Ohne entsprechende Straßen und infrastrukturelle Maßnahmen wären Grundstücke samt Gebäuden höchstens so viel wert, wie die reinen Bauleistungen kosten.

So gesehen passt das baden-württembergische Modell vortrefflich zu dem Land, in dem das „Schaffen“ dem Besitzen vorgelagert ist. Belohnter Fleiß aus Arbeit. Das sollte Schule machen.

Der Autor ist Redakteur der Zeitschrift „Humane Wirtschaft“.

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