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Maske tragen ist Pflicht - die Pandemie und ihre Einschränkungen werden uns noch eine ganze Weile begleiten.

Corona-Krise

Planlos in die zweite Welle

  • Katharina Dröge
    vonKatharina Dröge
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Die Bundesregierung hat den Sommer nicht genutzt.

Im Sommer konnten wir etwas durchatmen. Die Corona-Infektionszahlen bewegten sich auf relativ niedrigem Niveau und warme Temperaturen ermöglichten uns sichere Treffen mit Freundinnen, Freunden und Familie an der frischen Luft. Aber nach dem Sommer kommt der Herbst. Allen musste klar sein, dass das Virus nicht besiegt war und dass die „zweite Welle“ ein ausgesprochen realistisches Szenario war.

Im Sommer gab es also ein Zeitfenster, um ein erneutes Aufflammen der Infektionen vorzubereiten. Die Zeit hätte genutzt werden müssen, um auszuwerten, welche Maßnahmen im ersten Shutdown dazu beigetragen haben, das Infektionsgeschehen maßgeblich zu reduzieren und welche Maßnahmen nur geringe Effekte hatten. Auf Basis dessen hätte die Bundesregierung einen Stufenplan entwickeln müssen. Einen Plan, der für Jede und Jeden deutlich macht, ab welchem Infektionsgeschehen welche Maßnahmen getroffen werden und welche Hilfen es dann jeweils für die Wirtschaft gibt.

All das ist nicht passiert. Die Bundesregierung ist völlig planlos in die zweite Welle gelaufen. Entscheidungen über Schließungen von Cafés und Restaurants, die Beschränkungen für Veranstaltungen oder Beherbergungsverbote wurden von einem Tag auf den anderen getroffen. Die Folge für viele Unternehmen, Selbstständige und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind Unsicherheit und Existenzangst.

Jetzt gibt es für den November immerhin Nothilfen. Es ist wichtig, dass diese schnell und unbürokratisch ankommen. Das war in der Vergangenheit nicht immer der Fall. Aber nach dem November kommt der Dezember. Dann stehen die Soloselbstständigen wieder ohne existenzsichernden Unternehmerlohn da und die Hürden für die komplizierten Überbrückungshilfen bleiben zu hoch. Doch die Existenzängste enden nicht mit der Adventszeit.

Was wir in der Krise brauchen, sind Vertrauen, Planbarkeit und Verbindlichkeit. Was die Bundesregierung uns derzeit liefert, sind Chaos und ad-hoc Entscheidungen. Die Pandemie und die Einschränkungen werden uns noch eine ganze Weile begleiten. Wenn wir diese Zeit durchstehen wollen, brauchen wir endlich einen klaren Plan und ein Versprechen. Das Versprechen, dass der Staat die Unternehmen nicht alleine lassen und bei jeder notwendigen Schließung oder Einschränkung unter die Arme greifen wird.

Katharina Dröge ist Sprecherin für Wirtschaftspolitik der Bundestagsfraktion der Grünen.

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