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Bei der Verkehrswende lautet die Devise: Weg vom Verbrennungsmotor, hin zum Elektro-Motor.
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Bei der Verkehrswende lautet die Devise: Weg vom Verbrennungsmotor, hin zum Elektro-Motor.

Klimaschutz

In 15 Jahren auf Null?

  • Nina Treu
    VonNina Treu
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Den Kapitalismus grün anzustreichen wird nicht genügen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Wir brauchen einen sozial-ökologischen Umbau.

Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz üben sich alle in Klimapolitik – allen voran die CDU/CSU, welche ja bislang ein fortschrittliches Klimaschutzgesetz verhindert hat. Um die 1,5-Grad-Grenze einzuhalten, muss Deutschland bis 2035 klimaneutral werden. Das bedeutet, die Emissionen in 15 Jahren auf Null zu senken.

Dabei gibt es keine Pläne, wie diese drastische Reduktion gelingen soll! Das herrschende Wirtschaftssystem basiert auf Profitstreben und Wachstum. Das wiederum ist aber unvereinbar mit diesem Klimaziel. Deswegen müssen wir einen sozial-ökologischen Umbau voranbringen. Das heißt, den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, soziale Gerechtigkeit und demokratische Gestaltung ins Zentrum unseres Wirtschaftens zu stellen. Und das wiederum steht absolut im Widerspruch zur aktuellen Politik, die Wohlstand durch Wachstum bringen soll, und gegen die Interessen der Herrschenden. In 15 Jahren auf Null wird somit nicht mit ein paar Reformen im System zu machen sein.

Sehr deutlich wird das am Beispiel der Verkehrswende. Den Kapitalismus grün anzustreichen hieße: Produktion von Verbrennungsmotoren auf Elektro-Motoren umstellen; dafür Lithium unter zerstörerischen und menschenunwürdigen Bedingungen abbauen; hoffen, dass die Ressourcen reichen; keine Lösung haben, woher so viel Ökostrom kommen soll; weiter die Innenstädte zuparken – also eigentlich alles beim Alten belassen, bloß vermeintlich „grün“ umgebaut.

Verkehrswende im Interesse des Klimas und der Mehrheit der (Welt-)Bevölkerung hieße: Mobilität soweit wie möglich vom motorisierten Individualverkehr auf öffentlichen Nah- und Fernverkehr, Fahrrad und zu Fuß gehen umstellen; massive Reduktion des Rohstoffverbrauchs für Verkehr im globalen Norden; Innenstädte nach menschlichen Bedürfnissen statt nach Autoraum zu gestalten – und natürlich: sich mit der Autoindustrie, also den Mächtigen hierzulande anlegen. In einem demokratischen Prozess gemeinsam mit den Beschäftigten und progressiven Gewerkschaften, welche die Abwehr von zukunftsfähigen Ideen durch das Management und arbeitgebernahe Funktionäre auch satthaben. Das gelingt allerdings nur mit einem wirklich sozial-ökologischen Umbau und starken sozialen Bewegungen, die diese Kämpfe mit führen.

Die Autorin ist Mitbegründerin des Konzeptwerks Neue Ökonomie und Linke-Kandidatin für die Bundestagswahl.

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