Was der Appell von Jennifer Lopez zur Amtseinführung von US-Präsident Biden bedeutet. Die Gastwirtschaft.

Joe Bidens Antrittsrede als US-Präsident war geprägt von Beschwörungen der nationalen Einheit. „Wir müssen als Nation zusammenfinden, wir brauchen Einheit. Ohne Einheit gibt es keinen Frieden“, so Biden. Die Herausforderungen von Pandemie, Wirtschafts- und Klimakrise könnten nur gemeinsam angegangen werden.

Sein Vorgänger Trump hat in den vergangenen vier Jahren die Spaltung der Gesellschaft vertieft und rassistisch kanalisiert. Vor allem weiße Menschen wurden von Trump und dessen extremer Rechte mit einer rassistischen Erzählung mobilisiert.

Die globale Finanzkrise von 2008 hatte für viele Menschen extreme Auswirkungen. Vor allem verschuldete Hausbesitzer:innen wurden alleine im wirtschaftlichen Elend zurückgelassen. Banken wurden gerettet, sie jedoch nicht. Alleingelassen auf dem „freien“, selbstregulierenden Markt. Der Neoliberalismus mit seiner Konkurrenzlogik hat zu Arbeitslosigkeit und wachsender Ungleichheit geführt und ist damit für eine wachsende Unzufriedenheit mit verantwortlich. Die extreme Rechte nutzte diese nur geschickt aus.

Die Zurückgelassenen können nicht einfach rhetorisch geheilt werden. Was sie brauchen ist eine soziale Absicherung und Perspektive. Oder wie Jennifer Lopez in ihrem Beitrag zur Amtseinführung auf Spanisch ausrief: „justicia para todos!“. Zu Deutsch: Gerechtigkeit für alle!

Die Demokratische Partei in den USA, wie die SPD in Europa, steht jedoch für eine neoliberale Politik, die auf die Dominanz der Märkte setzte und bei der der Staat erst dann eingreift, wenn die Märkte zu kollabieren drohen. Dabei wurden viele Menschen zurückgelassen. Hartz IV, das von SPD und Grünen durchgesetzt wurde, die Teilprivatisierung von Rente und Gesundheitssystem sind Beispiele in Deutschland. Die extreme Rechte nutzt weltweit die globale Unzufriedenheit derer, die in den bestehenden Verhältnissen keine Zukunft haben, geschickt aus.

Linke solidarische Alternativen sind gefragt, aber noch zu schwach und unkonkret, ihnen fehlt gegenwärtig eine notwendige Überzeugungskraft die bei den Menschen ankommt. Aber darum wird es auch in den USA gehen – den Menschen, ihrer Gesundheit, einem lebensfähigen Klima eine Zukunft geben. An diesem Punkt setzt die Diskussion in den USA für einen „Green New Deal“ an.

Roland Süß ist Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac.