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Gemeinsam stärker

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Von: Mechthild Schrooten

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Traurig hängen die Flaggend er EU nebeneinander: Statt gemeinsam und solidarisch nach Problemlösungen zu suchen, macht in der EU jedes Mitglied seinen eigenen Stiefel.
Traurig hängen die Flaggen der EU nebeneinander: Statt gemeinsam und solidarisch nach Problemlösungen zu suchen, macht in der EU jedes Mitglied seinen eigenen Stiefel. © Olivier Matthys/dpa

Die EU-Staaten müssen in dieser Krise enger zusammenrücken. Es ist traurig, dass das nur so langsam geschieht. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.

Die Inflation hat die seit langem vorhandenen strukturellen und verteilungspolitischen Probleme krass deutlich werden lassen. Inflation ist inzwischen ein nahezu weltumspannendes Phänomen. Die Antwort der Europäischen Zentralbank fällt angesichts der erheblichen Preissteigerungen eher moderat aus. In der Eurozone antworten die Staaten auf der nationalen Ebene mit Fiskalprogrammen und Regulierungen. In den einzelnen EU-Mitgliedsländern sind Transfers an die privaten Haushalte, monetäre Anreize zum Energiesparen, Eingriffe in den Preismechanismus für Strom und Gas, Reduzierung der Mehrwertsteuersätze, Anpassung der Einkommensteuer und vieles mehr bereits implementiert oder geplant.

Die staatlichen Maßnahmen für Unternehmen setzen ebenfalls auf Energiesparen und Unterstützung. Die nationalen Listen sind interessant nachzulesen beim Think Tank „Bruegel“. In Deutschland wurde inzwischen das dritte Entlastungspaket geschnürt. Nach spektakulären Maßnahmen wie dem Neun-Euro-Ticket geht es nun um ein Finanzvolumen von 65 Milliarden Euro. Dabei wird in einem erheblichen Maße auf ähnliche Ideen wie in den Nachbarländern zurückgegriffen.

Wie wäre es, die Maßnahmen zu bündeln? Etwa bei den Preisgrenzen für einzelne Energieträger? Oder aber bei der Unterstützung von Unternehmen, die ohnehin vielfach über die Grenzen miteinander verflochten sind? Die EU als Club bleibt hier hinter ihren Potenzialen zurück. Welch kräftiges internationales Signal könnte von einer gemeinsamen Krisenbewältigungsstrategie ausgehen! Tatsächlich wird das auch langsam – beispielsweise auf dem Treffen der EU-Energieminister – erkannt.

Es ist traurig, dass ein solch wichtiger, internationaler Player wie die EU nur langsam mit der Idee der gemeinsamen und vielleicht sogar solidarischen Problemlösung vorankommt. Die anstehenden Herausforderungen lassen sich nicht länger mit dem Wettbewerb der Mitgliedsländer bewältigen. Gebündelt würde hier eine gigantische Marktmacht und Signalwirkung entstehen, die auch das Tempo des sozial-ökologischen Wandels beschleunigen könnte. Es geht um nicht weniger als darum, die Potenziale einer aktiven Zukunftsgestaltung dezidiert zu nutzen. Spätestens jetzt!

Die Autorin ist Professorin für Volkswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Geld und Internationale Integration an der Hochschule Bremen.

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