Hormonverändernde Stoffe, wie sie etwa in Nahrungsmittelverpackungen enthalten sind, sollen verboten werden.
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Hormonverändernde Stoffe, wie sie etwa in Nahrungsmittelverpackungen enthalten sind, sollen verboten werden.

EU-Nachhaltigkeitsstrategie

Chemiewende für Europa

  • Sven Giegold
    vonSven Giegold
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Null Toleranz gegenüber giftigen Stoffen erwünscht.

Manchmal passieren die schönsten Dinge weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Im Rahmen des Europäischen Green Deals plant die Europäische Union eine ökologische Innovationsstrategie für die europäische Chemieindustrie. Dabei geht es um die Zukunft von 1,2 Millionen Jobs, unsere Umwelt und unser aller Gesundheit. In diesem Herbst wird die EU-Kommission ihre „Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien“ vorstellen. Das Europaparlament hat kurz vor der Sommerpause nicht weniger gefordert als eine Europäische Chemiewende.

Richtschnur für die Europäische Chemikalienstrategie müssen das Vorsorgeprinzip und der Schutz von Mensch und Umwelt sein. Nachhaltige Chemiepolitik schützt nicht nur unsere Gesundheit. Sie ist auch eine Chance für die europäische Chemieindustrie, in zukunftssichere und krisenfeste Technologien zu investieren. Nur eine nachhaltige Industrie kann wettbewerbsfähig bleiben und die Jobs in der europäischen Chemiebranche sichern. Die besten, weil nachhaltigen Produkte müssen auch weiterhin in Europa produziert werden.

Für den Schutz unserer Gesundheit brauchen eine Nulltoleranz-Strategie gegenüber giftigen Chemikalien in der Umwelt. Nötig ist eine Stärkung des europäischen Chemikaliengesetzes Reach. Hormonverändernde Stoffe („endokrine Disruptoren“) in Kosmetika, Spielzeugen und Nahrungsmittelverpackungen und langlebige Fluorchemikalien in Beschichtungen von Trinkbechern und Kleidung sollen verboten werden.

Das europäische Chemikaliengesetz muss zudem effizienter werden. Statt mühsam einen gefährlichen Stoff nach dem nächsten zu verbieten, sollten wir Stoffgruppen als ganzes angehen. So könnten wir verhindern, dass giftige Umwelthormone wie Bisphenol-A durch die nahezu identischen Bisphenol-F oder -S ersetzt werden. Nirgends gibt es so gute Chemikaliengesetze wie in Europa. Doch müssen die Mitgliedstaaten Reach endlich konsequent umsetzen, um den besten Produkten bei der Marktdurchdringung zu helfen.

Frankreich fordert von der EU-Kommission ein ambitioniertes Vorgehen. Aus der deutschen Bundesregierung ist zum Thema Chemiewende wenig zu hören. Es ist höchste Zeit, dass auch die Berliner GroKo die EU-Institutionen auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Chemieindustrie unterstützt.

Der Autor ist Abgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen im Europäischen Parlament.

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