1. Startseite
  2. Wirtschaft
  3. Gastwirtschaft

Auf der Suche nach dem Reichtum

Erstellt:

Von: Silke Ötsch

Kommentare

Yacht von Abramowitsch
Die 139 Meter lange Yacht des russischen Oligarchen Roman Abramowitsch. © Carl Groll/Imago Images

Die Sanktionen gegen russische Oligarchen könnten verpuffen. Auch deshalb ist ein Vermögensregister dringend notwendig. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.

Der russische Angriff auf die Ukraine stößt eine überfällige Debatte an: Wie können kompromittierte Vermögen eingefroren werden? Auf der Sanktionsliste stehen rund 900 Personen, Oligarchinnen, Oligarchen und Wirtschaftseliten mit engen Beziehungen zum Kreml in Moskau, involvierte Rüstungsunternehmen und Informationskrieger:innen. Die Sanktionen könnten teilweise verpuffen. In unseren Finanzsystemen können Vermögen nur mit erheblichem Aufwand Personen zugeordnet werden. Daten über Vermögen werden nicht systematisch erfasst und basieren größtenteils auf freiwilligen Umfragen.

Letzten Sommer hat die EU-Kommission eine Machbarkeitsstudie für ein europäisches Vermögensregister zur Vermeidung von Geldwäsche und Steuerflucht ausgeschrieben. Die Studie soll untersuchen, welche Register über Vermögen es gibt, welche Informationen fehlen und wie sie verknüpft werden können. Vermögen umfassen hier Unternehmen, Trusts, Stiftungen, Landbesitz, Kryptowährungen, Kunstwerke und Gold.

Die Aufregung war groß. AfD, FPÖ und CSU sahen „den gläsernen Bürger“ kommen. Sprecher der Finanzbranche bauen die Studie bis heute in die Verschwörungstheorie „Great Reset“ ein. Bringt die Diskussion um versteckte Oligarchenvermögen und Goldene Visa, also gekaufte Staatsbürgerschaften und Zugänge zu Finanzsystemen, mehr Rückhalt für ein Vermögensregister?

Zwischen Transparenz und Datenschutz sollte unaufgeregt abgewogen werden. Die derzeitige Praxis, Gesetze für Reiche mit findiger Rechts- und Steuerberatung nicht zu exekutieren, ist ungerecht und undemokratisch. Das Register sollte Schwellenwerte haben, so dass Vermögen von Normalos nicht erfasst werden. Der Schutz der Privatsphäre wäre dann ein vorgeschobenes Argument.

Aber könnte man intransparenten Finanzplätzen nicht dankbar sein, wenn veruntreute Militärbudgets in Mega-Yachten auf Zypern fließen? Nicht wirklich, denn erstens wird auch illegaler Waffenhandel über Offshore-Finanzplätze abgewickelt. Zweitens wäre gerade für Diktaturen die Transparenz eines Vermögensregisters problematisch, denn Korruption und abgezweigte Gelder sind ihr Kitt.

Die Autorin ist Soziologin am Soziologischen Forschungsinstitut (Sofi) Göttingen und Vertretungsprofessorin für Soziologie an der Universität Hamburg.

Auch interessant

Kommentare