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Wegen des Lieferstopps für den neuen ICE 4 muss die Bahn umdisponieren.

Deutsche Bahn

Grünes Licht für fünf neue Bahn-Projekte

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Scheuer-Ministerium gibt grünes Licht für die Bahn-Planung. Die Opposition übt Kritik.

Das Bundesverkehrsministerium hat nach Gesprächen mit der Bahn grünes Licht für die Planung von fünf neuen Schienenprojekten gegeben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Demnach soll nun unter anderem mit den Planungen für die Strecke zwischen Regensburg und Mühldorf in Bayern begonnen werden. Zu den neu zu planenden Projekten zählt auch der Knoten Hannover. Dabei geht es konkret um den Neubau eines Verbindungs- und eines Durchfahrgleises in Lehrte sowie ein zusätzliche Gleis 15/16 im Hauptbahnhof Hannover. Außerdem vorgesehen sind Planungen für den Knoten Köln, konkret den Ausbau des Abzweigs Flughafen bis Köln-Steinstraße.

"Gäubahn" in Baden-Württemberg wird ausgebaut

Grünes Licht gibt es auch für die Planungen zum Ausbau der „Gäubahn“ in Baden-Württemberg für den Güterverkehr und einige Teilvorhaben am Knoten Hamburg. Bei allen diesen Projekten geht es um Vorplanungen mit dem Ziel eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses. Eine Finanzierungszusage des Bundes besteht dabei noch nicht.

Nicht ausgeschlossen ist, dass die Planungen für den Ausbau der Strecke Hannover–Bielefeld–Hamm zur Hochgeschwindigkeitsstrecke („300 km/h“) auch in diesem Jahr konkret begonnen werden können. Nach Klärung offener Punkte“ gilt das Projekt als möglicher Nachrücker. Die Entscheidungen gehen zurück auf die so genannte „Fulda-Runde“ – eine alljährliche Besprechung zwischen Bundesverkehrsministerium und Bahn.

Bahn-Projekte gehen den Grünen nicht weit genug

Die Grünen halten die Projektentscheidungen des Bundesverkehrsministeriums nicht für ausreichend. „Für ganze fünf Teilprojekte zum Ausbau des Schienennetzes will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in diesem Jahr grünes Licht geben, sodass demnächst die Planungen starten könnten. Das ist eindeutig zu wenig, um verkehrspolitische Ziele, wie die Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030, zu erreichen“, sagte Grünen-Bahnexperte Matthias Gastel dem RND. „Und es ist völlig unzureichend, um die Schiene zum Rückgrat der Verkehrswende zu machen.“

Erforderlich sei „eine Investitionsoffensive beim Neu- und Ausbau von Schienenwegen“, wenn es die Bundesregierung mit ihren bahnpolitischen Bekenntnissen ernst meine. „Nur wer jetzt die Planungen für zusätzliche Kapazitäten im Schienennetz anschiebt, kann in den 30er Jahren ausgebaute und neue Strecken in Betrieb nehmen“, sagte Gastel. Von steigenden Investitionen, einem Ausbau der Planungskapazitäten und personeller Verstärkung des Eisenbahn-Bundesamts sei in den bisherigen Planungen für den Bundeshaushalt 2020 jedoch nichts zu erkennen.

Lieferstopp für ICE 4

Seit dem Wochenende muss die Deutsche Bahn wegen des Lieferstopps für den neuen ICE 4 umdisponieren. Eigentlich waren ab dem kleinen Fahrplanwechsel am Sonntag zusätzliche ICE-4-Leistungen vorgesehen, wie eine Bahnsprecherin sagte. Diese würden nun durch andere Fahrzeuge ersetzt. Konkretere Angaben machte sie nicht. Damit müssen Fahrgäste länger auf neue Züge des Flaggschiffs im Fernverkehr warten, das mehr Sitzplätze und mehr Komfort verspricht.

Vor zwei Monaten hatte die Bahn die Auslieferung der neuen Züge gestoppt. An den Wagen waren fehlerhafte Schweißnähte entdeckt worden. Die bis dahin ausgelieferten 25 Züge fahren aber weiter. Nach Auskunft der Bahn, der Hersteller und von Gutachtern gebe es kein Sicherheitsrisiko, antwortete der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann, auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. „Die Fahrzeuge können weiter betrieben werden“, betonte der Staatssekretär. Fehlerhafte Schweißnähte finden sich demnach im Mittelteil eines Untergestells der Wagen. Betroffen seien Schweißverbindungen an Stahlträgern – sogenannte Lang- und Mittenträger sowie Hauptquerträger am Wagenende.

Eine Lösung für das Problem gibt es offenkundig noch nicht. Man habe die Hersteller aufgefordert, schnellstmöglich ein mit dem Eisenbahnbundesamt abgestimmtes Ausbesserungskonzept für die betroffenen Wagen vorzulegen“, hieß es bei der Bahn. (dpa)

Streckensanierung Hannover-Göttingen beginnt

Die Deutsche Bahn hat mit der Sanierung der ICE-Strecke Hannover–Göttingen begonnen. Auch für Reisende in Hessen bedeutet das in den kommenden sechs Monaten längere Fahrzeiten. Der Start der Bauarbeiten und das Einrichten von Umleitungen verlief problemlos, wie eine Bahnsprecherin am Dienstag sagte. Dass es dennoch am Vormittag zu Verspätungen kam, hing mit Unwettern in Süddeutschland zusammen.

Bis kurz vor Weihnachten müssen ICE-Pendler zwischen Nord- und Süddeutschland sowie Berlin und Frankfurt sich auf eine 30 bis 45 Minuten längere Fahrt einrichten. Dies ist aber schon in die aktuellen Fahrpläne eingearbeitet. Die Züge fahren während der Arbeiten über die herkömmliche Strecke. (dpa)

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