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Flott mit dem Rad unterwegs.

Verkehr

Fahrradfahrer werden gestärkt

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Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Straßenverkehrsordnung reformieren.

Verkehrsminister Andreas Scheuer will Fahrradfahrer auf der Straße stärken – unter anderem mit einem grünen Pfeil an Ampeln, eigenen Fahrradzonen und Überholverboten für Autos. Wie das Ministerium auf seiner Webseite verkündet, plant Scheuer „die größte Rad-Reform seit 20 Jahren“. Unter dem Scheuer-Zitat „Ich bin Verkehrsminister und damit auch Fahrradminister“ werden zwölf „kurzfristige Maßnahmen“ aufgelistet, mit denen die Straßenverkehrsordnung „baldmöglichst“ besseren Schutz und mehr Rechte für Radler bieten soll. „Das Rad ist ein gleichberechtigter Teil des Straßenverkehrs“, sagt der CSU-Politiker in einem Video auf der Website.

In Städten gibt es nicht immer eigene Radwege, oft ist für Radfahrer mit weißer Linie ein „Schutzstreifen“ abgetrennt. Obwohl darauf bereits Parkverbot herrscht, sind die Streifen aber oft von Autos blockiert – nicht selten von Lieferwagen. Scheuer will deshalb ein komplettes Halteverbot erlassen: Auch unter drei Minuten darf kein Auto mehr auf dem Schutzstreifen stehen. Auch die Strafe für Parken in zweiter Reihe wird angehoben.

Die Straßenverkehrsordnung verlangt von Pkw derzeit „ausreichend Abstand“, wenn sie Radler überholen. Scheuer will in Ortschaften einen Abstand von 1,50 Metern vorschreiben, außerorts zwei Meter. Ist es zu eng, soll das Überholen von Radlern ganz verboten werden – mit neuem Verkehrsschild. Weil es gehäuft zu tödlichen Unfällen kommt, wenn Lkw-Fahrer beim Rechtsabbiegen Radler übersehen, soll für Lkw künftig Schrittgeschwindigkeit beim Rechtsabbiegen gelten.

Bislang gibt es nur für Autos „grüne Pfeile“ an der Ampel, die auch bei Rot vorsichtiges Rechtsabbiegen erlauben. Künftig soll das auch Radlern auf Radwegen erlaubt sein. An einigen Kreuzungen sollen ausschließlich Radler bei Rot abbiegen dürfen. Erleichtert werden soll den Städten auch, Einbahnstraßen für Fahrräder in beide Richtungen freizugeben.

Scheuer will Straßen ausweisen lassen, auf denen gar keine Autos erlaubt sind, sondern nur Räder. Er knüpft damit an die guten Erfahrungen vieler Städte mit Fahrradstraßen an. Zudem sind eigene Parkplätze und Ladezonen für Lastenfahrräder geplant. Für Autos soll das Parkverbot vor Kreuzungen und Einmündungen verschärft werden. Außerdem sollen Fahrradfahrer künftig nebeneinander fahren dürfen, wenn der Verkehr nicht behindert wird, das ist bislang verboten.

Sogar der Autoclub ADAC lobt Scheuers Pläne. Sie könnten „Konflikte zwischen Radverkehr und Auto entschärfen“. Der Verkehrsminister will seine Ideen nun den Bundesländern vorlegen, damit sie „schnellstmöglich in Kraft treten können“. Einige Regelungen könnten dann schon Ende 2019 gelten, die Gesetzesänderungen ab 2020.

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