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Facebook-Chef Mark Zuckerberg
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Mark Zuckerberg, Gründer und Chef von Facebook, sieht sich mit Vorwürfen der Monopolbildung konfrontiert (Archivbild).

Kartellrecht in den USA

Facebook könnte Instagram und WhatsApp verlieren - Trump-Regierung klagt gegen Online-Monopol

  • vonJoel Schmidt
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In den USA sieht sich der Online-Konzern Facebook mit einer Klage der US-Regierung konfrontiert. Auch der Verkauf von Instagram und WhatsApp steht dabei zur Debatte.

  • Dem Facebook-Konzern wird von der US-Regierung eine illegale Monopolbildung vorgeworfen.
  • Die Herauslösung von Instagram und WhatsApp aus dem Facebook-Konzern wird gefordert.
  • Facebook weist die Vorwürfe der US-Regierung von Donald Trump zurück und kündigt an, sich gegen die Klage wehren zu wollen.

Washington - Lange Zeit konnten Online-Firmen in den USA von verhältnismäßig laschen Regulierungen profitieren. Doch nun beginnt die US-Regierung im Einklang mit fast allen Bundesstaaten, juristisch gegen den Online-Riesen Facebook vorzugehen. Der Vorwurf gegenüber dem Unternehmen lautet, Facebook habe in den vergangenen Jahren ein illegales Monopol erschaffen. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück und kündigte an, sich gegen die Klage wehren zu wollen.

US-Regierung geht gegen Facebook vor: Durch Instagram und WhatsApp zum Monopol?

Konkret werfen die US-Regierung sowie insgesamt 48 Bundesstaaten der USA dem Unternehmen Facebook vor, unfairen Wettbewerb zu betreiben. Vor Gericht wollen sie daher eine Abspaltung von Instagram und WhatsApp erreichen. In einer am Mittwoch (09.12.2020) in den USA eingereichten Klage heißt es, Facebook habe die Fotoplattform Instagram und den Chatdienst WhatsApp gekauft, um seine Dominanz gegenüber anderen Wettbewerber:innen behaupten zu können.

Der Ausbau von Facebook zum Monopol: US-Regierung reagiert mit Klage

Laut der Bundesbehörde „Federal Trade Commission“ (FTC), die in den USA unter anderem für Kartellrecht und den Verbraucher:innenschutz zuständig ist, fußt die Klage auf der Annahme, bei Facebook handele es sich um das dominierende Online-Netzwerk. Als solchem komme Facebook eine entsprechende Monopolmacht zu. Um dieses Monopol zu verteidigen, greife Facebook mitunter zu wettbewerbswidrigen Mitteln, die FTC spricht gar von einer „systematischen Strategie“.

„Seit fast einem Jahrzehnt nutzt Facebook seine Dominanz und Monopolmacht, um kleinere Rivalen zu zerquetschen und Konkurrenz auszuschalten, all das auf Kosten der Nutzer“, erklärte New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James. Daher fordern die Justizminister:innen von 48 Bundesstaaten ebenfalls, dass Facebook sie zukünftig über sämtliche Übernahmen mit einem Wert von mehr als zehn Millionen US-Dollar informieren solle.

Die US-Regierung hat Klage gegen das Unternehmen Facebook erhoben, zu dem seit 2014 auch WhatsApp gehört (Symbolbild).

Kauf von Instagram und WhatsApp: Facebook auf dem Weg zum Monopol

Im Jahr 2012 hatte Facebook die Fotoplattform Instagram für etwa eine Milliarde US-Dollar gekauft, im Jahr 2014 folgte die Übernahme des Chatdienstes WhatsApp für knapp 22 Milliarden US-Dollar. Die Forderung nach einer Herauslösung von Instagram und WhatsApp aus dem Facebook-Konzern wurde in den vergangenen Jahren bereits häufiger erhoben. Das Unternehmen entgegnete solchen Forderungen in der Vergangenheit, die zusammengeführte Infrastruktur zwischen den Online-Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp würde eine Aufspaltung technisch erschweren.

Name: Facebook Inc.Hauptsitz: Menlo Park, Kalifornien
Gründung: Februar 2004, Cambridge, MassachusettsUmsatz: 70,7 Milliarden US-Dollar (2019)
CEO: Mark ZuckerbergTochtergesellschaften: Instagram, WhatsApp

Klage der US-Regierung gegen Facebook: Unternehmen weist Vorwürfe zurück

Angesichts des erhobenen Vorwurfs der Monopolbildung gegen Facebook im Zuge des Kaufes von Instagram und WhatsApp geht die Chefjuristin des Unternehmens, Jennifer Newstead, zum Gegenangriff über: „Kartellgesetze existieren, um Verbraucher zu schützen und Innovationen zu fördern, nicht um erfolgreiche Unternehmen zu bestrafen.“ An die FTC gerichtet verwies Facebook-Juristin Newstead auch darauf, dass die Bundesbehörde selbst einst die Übernahmen von Instagram und WhatsApp durch den Facebook-Konzern genehmigt habe. Für Facebook sende die Klage das Signal aus, „dass kein Kauf jemals endgültig ist“.

Nach Klage der US-Regierung: Facebook-Chef Zuckerberg gibt sich kämpferisch

Marktwirtschaft heißt Wettbewerb - und in einem Wettbewerb gibt es immer auch jemanden, der am Ende verlieren muss. Zu diesen lässt sich der Gründer und Chef von Facebook, Mark Zuckerberg, jedoch nicht sehr gerne zählen. In einer internen Botschaft an die Mitarbeitenden seines Unternehmens, die der „New York Times“ vorliegt, gibt er sich entsprechend kämpferisch: „Insgesamt sind wir mit den Vorwürfen der Regierung nicht einverstanden und planen, dagegen vor Gericht zu kämpfen. Die Realität ist, dass wir bei allem, was wir machen, mit vielen anderen Diensten konkurrieren - und zwar fair“, schrieb der 36-Jährige.

Instagram, Facebook und WhatsApp: US-Regierung fährt neuen Kurs gegen Online-Unternehmen

Bislang konnten sich große Online-Unternehmen in den USA auf recht lasche Regulierungen im Wettbewerbsrecht verlassen und davon profitieren. Doch zuletzt schlug die Stimmung in den USA um. Erst im Oktober 2020 nahmen die US-Regierung und elf Bundesstaaten den Internet-Riesen Google ins Visier und konfrontierten das Unternehmen mit einer Wettbewerbsklage. Der Vorwurf: Google schütze seine Monopolstellung bei der Internet-Suche und der damit verbundenen Werbung auf illegale Weise.

Ähnlich wie der Facebook-Konzern wies auch Google die erhobenen Vorwürfe zurück. Rechtsexpert:innen bezweifeln zudem, dass die Klage gegen den Google-Konzern Erfolg haben wird. Immerhin müsste in dieser unter anderem nachgewiesen werden, dass Verbraucher:innen in den USA durch wettbewerbswidriges Verhalten von Google zu Schaden kommen. (Joel Schmidt mit Agenturen)

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