Regulierung von Internetriesen

Amazon, Apple, Facebook und Google - US-Kongress nimmt Big Tech ins Kreuzfeuer

Stundenlang wurden die Chefs der größten Online-Konzerne im US-Kongress befragt. Die Dominanz der Unternehmen sorgt für Kritik. Auch Donald Trump mischt sich ein.

  • Die Internetriesen Amazon, Apple, Facebook und Google in den USA mussten zu einer Anhörung im US-Kongress
  • Dominanz und Machtstellung der Online-Konzerne wird hart kritisiert
  • Donald Trump wirft ihnen Zensur seiner Botschaften vor

Washington - Die Chefs der Internetriesen Amazon, Apple, Facebook und Google sind bei einer Anhörung im US-Kongress mit harter Kritik an ihrer beherrschenden Marktstellung konfrontiert worden. „Sie haben zu viel Macht“, sagte der Ausschussvorsitzende David Cicilline von den oppositionellen Demokraten am Mittwoch in Washington. Die Untersuchungen des Kongresses zur Marktstellung großer Online-Plattformen könnten möglicherweise zu einer strikteren Regulierung führen.

Anhörung im US-Kongress: Jeff Bezos, Tim Cook, Mark Zuckerberg und Sundar Pichai

Vor dem Kartell-Unterausschuss wurden in einer Videokonferenz die vier Konzernchefs Jeff Bezos (Amazon), Tim Cook (Apple), Mark Zuckerberg (Facebook) und Sundar Pichai (Google) mehr als fünf Stunden lang befragt. Es war die erste gleichzeitige parlamentarische Anhörung von mehreren Chefs der größten US-Internetkonzerne.

Cicilline sagte, einige der Konzerne müssen aufgespalten werden. Sie alle müssten „angemessen reguliert und zur Rechenschaft gezogen werden“. Ob durch eine Bevorzugung ihrer eigenen Angebote, missbräuchliche Preissetzung oder die Verpflichtung zum Kauf zusätzlicher Produkte - „die dominierenden Plattformen haben ihre Macht auf zerstörerische, schädliche Weise ausgeübt, um zu wachsen“, kritisierte Cicilline, der den Kartell-Unterausschuss leitet.

Anhörung im US-Kongress: Internetriesen bauen Dominanz durch Corona-Pandemie aus

Cicilline konstatierte auch, dass die vier Internetkonzerne ihre Machtstellung derzeit durch die Corona-Pandemie noch ausweiteten. Schon vorher hätten sie als „Titanen unserer Wirtschaft“ hervorgestanden. Infolge der Pandemie „dürften sie stärker und mächtiger werden als jemals zuvor“.

US-Kongress: Marc Zuckerberg, Chef von Facebook, spricht per Videokonferenz bei der Anhörung

Einen moderateren Ton schlug der konservative Abgeordnete Jim Sensenbrenner an. „Groß zu sein ist nicht an sich schlecht“, sagte der Republikaner. „Im Gegenteil, in den USA sollte man für seinen Erfolg belohnt werden.“
Die Dominanz der großen Internetkonzerne sorgt in den USA allerdings - wie auch in der EU - für wachsende Kritik. Es laufen mehrere Untersuchungen zu der Frage, ob Facebook, Google, Amazon und Apple ihre Marktmacht missbrauchen.

Auch US-Präsident Donald Trump ist ein scharfer Kritiker der großen Onlineplattformen. Er wirft Facebook und Twitter vor, seine Botschaften zu zensieren und generell gegen Konservative voreingenommen zu sein. Wenn der Kongress nicht für Fairness bei den Internetkonzernen sorge, dann „werde ich das selbst mit Exekutivanordnungen tun“, warnte Donald Trump in einer Botschaft zu der Anhörung - die er über Twitter versandte. (dpa)

Amazon-Chef Jeff Bezos, per Videoschalte im US-Kongress.

Erneut hat US-Präsident Donald Trump Ärger mit Twitter: Das Portal sperrt ein Foto, nachdem die „New York Times“ Urheberrechts-Beschwerde eingelegt hatte.

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