Rechnungshof nimmt EZB ins Visier: Währungshüter sollen bei Banken kritischer hinschauen
110 bedeutende Banken in der EU unterliegen derzeit der Aufsicht der Europäischen Zentralbank. Dabei übt der Europäische Rechnungshof Kritik.
Luxemburg - Die Europäische Zentralbank (EZB) macht bei der Überwachung der Kreditrisiken von Banken aus Sicht des Europäischen Rechnungshofes noch nicht genug. Der Rechnungshof gelange zwar zu dem Schluss, „dass die EZB ihre Bemühungen zur Überwachung der Kreditrisiken und insbesondere notleidender Kredite verstärkt hat“, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Kontrollorgans in Luxemburg. Allerdings müsse die EZB ihre Aufsicht verstärken, um sicherzustellen, dass die Banken in der Europäischen Union ihr Kreditrisiko angemessen steuern. Das gelte insbesondere in Bezug auf Kreditnehmer, die ihre Kredite nicht zurückzahlen. Im April hatten bereits Experten die Bankenaufsicht der EZB kritisiert.
Dieser Punkt sei entscheidend, da ein schlechtes Risikomanagement die Existenz der Banken und die des gesamten Finanzsystems gefährden könne, schreiben die Experten. Die EZB habe zwar Kreditrisiko und Problemkredite der Institute besser im Auge behalten. Sie nutze ihre Instrumente und Aufsichtsbefugnisse jedoch nicht effizient, um sicherzustellen, dass die ermittelten Risiken vollständig durch zusätzliches Kapital gedeckt würden.
Auch seien Aufsichtsmaßnahmen nicht stark genug ausgeweitet worden, wenn es bei Banken anhaltende Probleme im Bereich Kreditrisikomanagement gegeben habe. Die EZB akzeptierte die Empfehlungen, betonte in einer Reaktion auf den Bericht aber auch, dass sie den Banken mehr Zeit habe geben wollen, um notleidende Kredite abzuwickeln.
EZB kontrolliert 110 Banken
Die EZB mit Sitz in Frankfurt ist in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichtsbehörden für die direkte Aufsicht über derzeit 110 Banken mit Systemrelevanz - sogenannte bedeutende Banken - aus 21 EU-Ländern zuständig. Dieses System wurde 2014 eingerichtet und wird als einheitlicher Aufsichtsmechanismus bezeichnet. Auf diese Banken in 20 EU-Ländern, die den Euro verwenden, und in Bulgarien entfallen den Angaben nach mehr als 80 Prozent der Bankaktiva in der Europäischen Bankenunion.
Jedes Jahr bewertet die EZB bei diesen Banken verschiedene Risiken, etwa das Kreditrisiko, schlechte Kreditvergabestandards oder Risiken bezüglich der Unternehmensführung, des Geschäftsmodells und der Liquidität. Daneben wird bewertet, inwieweit die Geldhäuser Risiken im Griff haben. Wenn ein Problem identifiziert wurde, kann die EZB Banken zusätzliche Eigenkapitalanforderungen auferlegen oder auch Korrekturmaßnahmen zur Risikoverringerung. So soll sichergestellt werden, dass die Banken die EU-Aufsichtsanforderungen erfüllen und vertrauenswürdig sind. (dpa/df)