1. Startseite
  2. Wirtschaft

EuGH weist Klage gegen Sony ab

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Stefan Sauer

Kommentare

Selten große Leere: Neue Computer werden auch in Zukunft häufig mit vorinstallierten Programmen erhältlich sein.
Selten große Leere: Neue Computer werden auch in Zukunft häufig mit vorinstallierten Programmen erhältlich sein. © imago

Vorinstallierte Softwareprogramm dürfen weiter auf neuen Geräten bestehen. Der Europäische Gerichtshof weist eine Klage gegen Sony ab.

Aufatmen in den Chefetagen von Sony, Apple und Co.: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch die Klage eines Franzosen gegen vorinstallierte Softwareprogramme zurückgewiesen und damit vermutlich der Branche eine Klagewelle mit Milliardenforderungen erspart.

Was war Gegenstand der Klage? Ein französischer Kunde hatte nach dem Kauf eines Laptops der Marke Sony den Endnutzervertrag für die vorinstallierte Software nicht unterschrieben und konnte daher das Gerät nicht verwenden. Mit der Begründung, er habe nur den Laptop, nicht aber die installierten Programme gekauft, verlangte der Mann von Sony eine dem Softwareanteil entsprechende Teilerstattung. Das Unternehmen lehnte dies ab, bot aber die Rücknahme des Gerätes und die Erstattung des gesamten Verkaufspreises in Höhe von 549 Euro an. Der Kunde aber forderte stattdessen von Sony eine Erstattung von 450 Euro sowie 2500 Euro Schadensersatz wegen unlauterer Geschäftspraktiken.

Warum wurde der EuGH tätig? Sony weigert sich, den Forderungen des Kunden zu entsprechen, weshalb dieser klagte. Der französische Kassationsgerichtshof, der für internationale Wirtschaftsfragen zuständig ist, verwies den Fall zur grundsätzlichen Klärung an den EuGH.

Wie argumentierte der Kläger? Faktisch hatte der Kunde den Laptop nicht kaufen und nutzen können, ohne die Sony-Software mit zu erwerben. Zudem ließ sich das vorinstallierte Programm auch nicht löschen. Nach Ansicht des Klägers handelt es sich damit um ein unlauteres Kopplungsgeschäft, da der Erwerb des Gerätes ohne Software nicht möglich sei und zugleich der Einzelpreis für die Software-Komponente nicht ausgewiesen wurde.

Mit welcher Begründung wies der EuGH die Klage ab? Nach Ansicht des Gerichts war der Verkauf des Geräts mit vorinstallierter Software aus drei Gründen nicht zu beanstanden: Erstens entspreche ein Laptop mit eingebauten Programmen „den Erwartungen eines wesentlichen Teils der Verbraucher“. Zweitens sei der Kunde beim Kauf des Laptops vom Händler angemessen über die Software informiert worden. Drittens habe die Firma die Rücknahme bei Erstattung des vollen Kaufpreises angeboten.

Auch interessant

Kommentare