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Muss gehen: Murat Cetinkaya.

Türkei

Erdogan feuert Zentralbankchef

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In der Türkei eskaliert der Streit über die Geldpolitik. Das könnte dem Land neue Währungsturbulenzen bescheren.

In der Türkei drohen neue Finanzturbulenzen. Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat am Wochenende den Chef der türkischen Notenbank seines Amtes enthoben. Hintergrund der unerwarteten Entlassung sind Streitigkeiten über die Geldpolitik. Finanzexperten sehen in der Absetzung des Zentralbankchefs einen Angriff auf die Unabhängigkeit der Institution.

Mit einem am Samstag im Amtsblatt der Regierung veröffentlichten Präsidialdekret setzte Erdogan den Notenbankpräsidenten Murat Cetinkaya ab. Nachfolger wird der bisherige Vizechef Murat Uysal. Gründe für die Entlassung wurden in dem Dekret nicht genannt.

Seit langem gibt es erhebliche Spannungen zwischen Erdogan und der Notenbank. Der Streit dreht sich um die Zinspolitik. Der strenggläubige Muslim Erdogan bezeichnet Zinsen als „Vater und Mutter allen Übels“. Er vertritt im Gegensatz zu fast allen namhaften Ökonomen die unorthodoxe Meinung, niedrige Zinsen führten zu niedriger Inflation. Die Zentralbank hatte jedoch im vergangenen Jahr die Leitzinsen in mehreren Schritten um 6,25 Prozent auf 24 Prozent erhöht, um die Inflation zu bremsen und die schwache Lira zu stützen. Die türkische Währung hat im vergangenen Jahr rund 30 Prozent ihres Außenwerts verloren, die Teuerungsrate liegt aktuell bei knapp 16 Prozent.

Erdogan hatte die Währungshüter in den vergangenen Monaten immer wieder öffentlich kritisiert. Er bezeichnete die hohen Leitzinsen als „nicht akzeptabel“. Die Kontroversen um die Geldpolitik hatten sich verschärft, nachdem Erdogan vor einem Jahr seinen Schwiegersohn Berat Albayrak zum Finanzminister ernannt hatte. Nach inoffiziellen Informationen aus Regierungskreisen hatten Erdogan und Albayrak in den vergangenen Tagen Cetinkaya zum Rücktritt aufgefordert. Doch der lehnte das unter Hinweis auf die Unabhängigkeit der Notenbank ab. Darauf folgte am Samstag die Entlassung.

Nach dem Präsidialsystem, das im vergangenen Jahr in Kraft trat, kann der Staatschef eigenmächtig über die Berufung des Chefs der Notenbank entscheiden. Es ist aber strittig, ob die Statuten der Zentralbank eine Entlassung des Chefs der Institution zulassen, ohne dass diesem Fehlverhalten oder Verstöße gegen die Regeln nachgewiesen werden.

Cetinkayas Nachfolger Uysal kündigte in einer Erklärung an, die Zentralbank werde auch in Zukunft unabhängig handeln. Wie die Finanzmärkte auf die Entlassung des obersten Währungshüters reagieren, wird sich an diesem Montag zeigen. Marktbeobachter schließen neue Kursverluste der Lira nicht aus. Der frühere Zentralbankchef Ibrahim Turhan twitterte, die Absetzung Cetinkayas sei „ein schwerer Schlag gegen die Institution und ihre Unabhängigkeit“. Faik Öztrak, der Sprecher der größten Oppositionspartei CHP, warf der Regierung vor, sie nehme die Zentralbank als Geisel. „Jene, die den Zentralbankchef über Nacht abgesetzt haben, verlieren das Recht, Vertrauen in die Wirtschaft des Landes zu fordern“, sagte Öztrak.

Gasbohrungen

Die türkische Regierung hat angekündigt, ein zweites Schiff für Probebohrungen nach Erdgas vor die Küste Zyperns zu entsenden. Das Schiff „Yavuz“ werde vor der Halbinsel Karpas im Nordosten der Mittelmeerinsel Untersuchungen anstellen und „hoffentlich“ innerhalb der nächsten Woche die ersten Bohrungen vornehmen, zitierte der Privatsender NTV den türkischen Energieminister Fatih Dönmez. Seit der Entdeckung großer Gasfelder vor der zyprischen Küste ist ein Streit zwischen der Türkei und Zypern entbrannt. Das türkische Schiff „Fatih“ hatte bereits Probebohrungen in den umstrittenen Gasfeldern gestartet. Zypern warf der Türkei die Verletzung internationalen Rechts vor. (afp)

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