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So entsteht Nationalismus

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Von: Günther Moewes

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Der Euro und das Wettbewerbsmantra

Neben dem angenehmen Wegfall des Geldwechselns an den innereuropäischen Grenzen hat der Euro auch weniger positive Seiten: Extern ist er zwar sehr stabil. Intern ist er jedoch die weltweit einzige Einheitswährung ohne einheitliche Sozialstandards. Er begünstigt deshalb gewollt antisoziale, konzernfreundliche Staaten, die mit Lohndumping Wettbewerbsvorteile und Exportüberschüsse erzielen wollen und dabei schwächeren oder menschenfreundlicheren Staaten negative Handelsbilanzen zufügen.

Das unternehmerische Wettbewerbsmantra wird einfach nationalistisch auf Staaten übertragen. Früher konnten sich die Geschädigten wehren, indem sie ihre Währung abwerteten und so ihre Exporte steigerten. Ohne diese Möglichkeit, ohne transnationalen Finanzausgleich, ohne einheitliche Sozialstandards entsteht ein notorischer Automatismus, der zu immer größerer Ungleichheit der europäischen Länder führt. Der heutige Nord-Süd-Gegensatz ist nur der Anfang.

Diese Entwicklung könnte mühelos durch eine solidarischere Ökonomie verhindert werden, indem stets mogelnde Konzerne und Superreiche gerechter und europaweit einheitlich besteuert werden. Und so wenigstens einen Teil von dem durch Maschinen und Finanzmärkte ohne Arbeit „verdienten“ Geld an die abgezockte Bevölkerung zurückverteilen. Oder durch einen globalen Mechanismus, der, von einem bestimmten Überschuss an, Exporte so lange verbietet, bis die abgezockten Länder wieder gleichgezogen haben.

Stattdessen: Steuervermeider zu Präsidenten. Gezielte Verarmungsstrategien durch Reiche und reiche europäische Länder, scheinheilige „Austeritätspolitik“ und „Privatisierung“. Sie heilen diesen Automatismus nicht nur nicht, sondern verschärfen ihn gewollt. Die Troika ist die Treuhand für Griechen: Man verhökert griechische Flughäfen an deutsche Konzerne und verringert mit dem eingenommenen Geld die griechischen Renten. Den so arm Gemachten bleibt als einziges der Stolz, einem Land anzugehören, das einmal „groß“ war, oder laut Trump, Orban, Kaczynski oder Hofer endlich „groß“ werden soll. Die Abgezockten aus Unter- und Mittelschicht werden immer ärmer, können aber nichts dafür. Sie trösten sich: „Ich bin stolz, Deutscher zu sein!“ Oder Ungar, oder Pole. Dafür können sie aber noch weniger.

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