1. Startseite
  2. Wirtschaft

Drittes Entlastungspaket: Inflationsprämie, Kinderzuschlag & Co. – Details durchgesickert

Erstellt:

Von: Tanja Koch

Kommentare

Die Regierung plant ein drittes Entlastungspaket. Die Opposition kritisiert jedoch die mangelnde Unterstützung für Studierende und Rentner.
Die Bundesregierung plant ein den Beschluss eines dritten Entlastungspaketes für die Bürgerinnen und Bürger (Symbolbild). © Jochen Eckel/IMAGO

Am Samstag will die Regierung endgültige Entscheidungen bezüglich des neuen Entlastungspakets beraten. Einige Maßnahmen sind bereits durchgesickert.

Berlin – Wochenlang hat die Ampel-Koalition über ein drittes Paket mit Hilfszahlungen für Bürger und Bürgerinnen in Deutschland beraten. Nun stehen offenbar alle Details fest. Am Sonntag (4. September) will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das neue Paket vorstellen.

Denn wie Vertreter:innen von SPD und Grünen am Donnerstag (1. September) mitteilten, sollte das neue Paket noch vor der Haushaltswoche im Bundestag, die am Montag beginnt, endgültig geschnürt werden. Vorab waren bereits mögliche Maßnahmen des Entlastungspakets durchgesickert.

Neues Entlastungspaket: Offenbar Inflationsprämie, Heizkostenzuschuss und Kinderzuschlag geplant

Laut Medieninformationen könnten diese Maßnahmen Teil des dritten Entlastungspakets sein:

In welcher Form auch immer – eine Art von Übergewinnsteuer dürfte auch Teil des Pakets sein. „Eine Übergewinnsteuer soll diejenigen Unternehmen adressieren, die leistungslos Übergewinne machen“, zitiert die Süddeutsche Zeitung Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge. Dabei gehe es um jene Unternehmen, die „von der Krise profitieren“. Auch die SPD will Übergewinne abschöpfen. Die FDP sei nach anfänglicher Ablehnung inzwischen zumindest offen dafür, „Extra-Gewinne“ von Stromerzeugern abzuschöpfen – Ökostrom-Produzenten inklusive.

Entlastungspaket: Einmalzahlungen für besonders betroffene Menschen

Auch bei den Einmalzahlungen für Bürger und Bürgerinnen scheinen sich die Parteien inzwischen halbwegs einig zu sein. Insbesondere auch Rentner:innen und Studierende sollen von der Inflationsprämie profitieren. In einer Beschlussvorlage für die SPD-Fraktionsklausur werden Entlastungen für niedrige und mittlere Einkommen über Direktzahlungen beschrieben. Die Liberalen fordern, so berichtet SZ, dass bei Pauschalzahlungen ausdrücklich auch Menschen berücksichtigt werden, „die sie besonders benötigen“, darunter „selbstverständlich“ auch Rentner:innen und Studierende. Einmalzahlungen der Arbeitgeber könnten demnach „durch Steuer- und Sozialabgabenfreiheit“ unterstützt werden. 

Zuvor hatte es in einem Papier der Liberalen noch geheißen, die „breite Mitte der Gesellschaft“ solle entlastet werden. Laut ntv soll die Inflationsprämie zwischen 800 und 1500 Euro betragen. Zusätzlich sei demnach eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, eine Heizkostenprämie für Hartz-4-Beziehende, ein Kinderzuschlag sowie eine EU-weiter Industriestrompreis im Gespräch.

Bei der Grundsicherung gibt es offenbar noch Differenzen zwischen den Parteien. Laut SZ will die FDP diese an die Inflation anpassen sowie die Hinzuverdienstgrenze heben. Die restlichen Parteien hingegen fordern eine Anhebung. (tk mit afp/dpa)

Auch interessant

Kommentare