Schulden

Entlastung für arme Länder

Entwicklungsorganisationen begrüßen das G7-Schuldenmoratorium für 77 Länder.

Entwicklungsorganisationen haben das Schuldenmoratorium der sieben wichtigsten Industriestaaten (G7) für arme Länder begrüßt. Das Aussetzen der Zins- und Schuldenrückzahlungen für 77 Staaten könne insgesamt bis zu zwölf Milliarden US-Dollar für die Bewältigung der Corona-Krise freisetzen, wenn sich wie gefordert auch die anderen Länder in der G20-Gruppe anschließen, erklärte das Bündnis Erlassjahr.de, dem private und kirchliche Organisationen angehören.

Oxfam sprach von einem willkommenen Schritt, der allerdings nicht ausreiche. Notwendig sei ein Erlass von Schulden, erklärte der Oxfam-Schuldenexperte Jaime Atienza. „Länder, die schon vor dem Ausbruch des Coronavirus an der Schwelle einer Schuldenkrise standen, brauchen jetzt dringender denn je Unterstützung und Schuldenerlasse.“

Der Verband Entwicklungspolitik (Venro), zu dem rund 140 private und kirchliche Organisationen zählen, forderte, das Aussetzen der Zins- und Tilgungszahlungen zu verlängern. „Die Bundesregierung muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen“, forderte Venro-Vorsitzender Bernd Bornhost. So sollte Deutschland auf fällige Schuldendienstzahlungen von kritisch verschuldeten Ländern bis Ende des kommenden Jahres verzichten.

Das Bündnis erlassjahr.de wertete die Streichung des 2020 fälligen Schuldendienstes durch die G7-Staaten als einen großen Fortschritt. „Bereits budgetierte Mittel statt in den Schuldendienst in die oft fragilen Gesundheitssysteme zu investieren, ist die schnellste Form der finanziellen Unterstützung“, erklärte Erlassjahr-Koordinator Jürgen Kaiser. Entscheidend sei aber, dass sich die G20 anschließen, zu denen auch die wichtigen Gläubigerstaaten China und Russland gehören. Wenn auch private Gläubiger und multilaterale Institutionen ein Moratorium beschließen würden, würden bis zu 25,5 Milliarden Dollar zur Bekämpfung des Coronavirus frei.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte Anfang der Woche verkündet, auf Schuldendienstzahlungen von 25 der ärmsten Länder in den nächsten sechs Monaten zu verzichten. „Der Erlass des IWF beläuft sich auf gerade einmal 215 Million Dollar“, kritisierte Kaiser.

Der beschlossene Verzicht der G 7 beziehe dagegen auch wirtschaftliche Schwergewichte wie Ghana, Kenia, Nigeria und Pakistan ein. Die Beratungen laufen im Rahmen der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank, die in dieser Woche virtuell stattfindet. (epd)

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