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Sprachen über den Handelskonflikt: EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der US-Beauftragte Robert Lightizer.

Transatlantischer Handel

Eine Frage des Spielraums

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Europa und die USA nähern sich im Handelskonflikt wieder an. Fraglich ist allerdings, wie belastbar getroffene Absprachen sein werden. Die Analyse.

Immerhin: Die Gespräche verliefen professionell, ohne wüste Beschimpfungen oder begleitende Twitter-Tiraden. Das ist inzwischen ja alles andere als selbstverständlich in den transatlantischen Beziehungen. Am Mittwoch traf EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel mit dem US-Beauftragten Robert Lighthizer zusammen. Es ging um den schwelenden Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten – und um die Frage, wie man die Angelegenheit zum beiderseitigen Nutzen aus der Welt schaffen kann.

Das Treffen war erst der Auftakt eines längeren Prozesses. Aus EU-Kreisen verlautete zuvor, es gehe jetzt erst einmal darum, sich auf ein Rahmendokument für die Lösung des Konflikts zu verständigen. Wenn es gut laufe, sei das bis zum Jahresende möglich. Zumindest die US-Seite hat auch kein Interesse daran, aufs Tempo zu drücken. Schließlich stehen in acht Wochen Kongresswahlen an, bei denen für Präsident Donald Trump viel auf dem Spiel steht. Er gefällt sich darin, in der Handelspolitik den starken Mann zu spielen und andere Wirtschaftsmächte mit Abschottungszöllen zu überziehen. Trump glaubt, auf diese Weise verloren gegangene Industriejobs in die Vereinigten Staaten zurückholen zu können.

Seit Anfang Juni müssen europäische Hersteller zusätzliche Zölle auf Stahl und Aluminium bezahlen, wenn sie ihr Produkte in die USA liefern. Die EU konterte diesen Schritt umgehend und verhängte ihrerseits zusätzliche Zölle auf US-Produkte, darunter Textilien und Whiskey. Trump droht immer wieder damit, auch europäische Autos mit Sonder-Abgaben zu belegen. Das würde vor allem deutsche Konzerne wie VW, Daimler und BMW treffen. Käme es dazu, würden sich die Europäer genötigt sehen, abermals zurückzuschlagen. Aus dem Handelskonflikt zwischen Verbündeten würde ein ausgewachsener Handelskrieg.

Dabei haben sich beide Seiten ja eigentlich vorgenommen, nach vorn zu blicken und den transatlantischen Handel nicht zu belasten, sondern anzukurbeln. Ende Juli war EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei Trump in Washington. Kurz zuvor hatte Trump die Europäer noch als „Gegner“ bezeichnet. Nach dem Treffen mit Juncker war er plötzlich voll des Lobes. Trump und Juncker verständigten sich darauf, ein umfassendes Handelsabkommen für Industriegüter jenseits der Autoindustrie anzustreben und auch den Austausch von Dienstleistungen zu liberalisieren.

Die Europäer stellten auch in Aussicht, mehr Agrargüter und mehr Flüssiggas aus den USA zu beziehen. Das gefiel Trump erst einmal. Die Schutzzölle auf Stahl und Aluminium bleiben aber bestehen. Den vor kurzem präsentierten Vorschlag der Europäer, auf beiden Seiten sämtliche Autozölle zu streichen, wies Trump Ende August brüsk zurück – er sei „nicht gut genug“.

Das ist die Gefechtslage, wenn sich Vertreter der EU und der USA auf Arbeitsebene zu Handelsgesprächen treffen. Alles ist ohnehin schon äußerst kompliziert. Erschwerend kommt hinzu, dass die Europäer gar nicht wissen, wie viel Spielraum Leute wie der amerikanische Handelsbeauftragte Lighthizer haben und ob Absprachen mit ihm überhaupt belastbar sind. In Brüssel rechnet man jedenfalls damit, dass die Amerikaner die Gespräche jederzeit wieder abbrechen könnten. Im Zweifel macht Donald Trump so etwas mit einem einzelnen, wütenden Tweet.

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