Hessen

Eine von 285 Bürgschaften aus Hessen

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Der Fall Condor ist kein Einzelfall. Das Land Hessen sichert zahlreiche Unternehmen ab, nachdem die Risiken geprüft wurden. Die Ausfallquote ist gering.

Es gehört zum Alltag, dass das Land Hessen Unternehmen mit Bürgschaften aus der Klemme hilft. Das geschieht in jedem Jahr hundertfach. Nur in seltenen Ausnahmen wird die Bürgschaft öffentlich verkündet wie im Fall Condor.

Das hat seinen guten Grund, auf den Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden hinwies. Kein Unternehmen habe ein Interesse daran, dass seine Notlage in der Öffentlichkeit ausgebreitet werde, erläuterte der Regierungschef.

Hessen übernimmt Hälfte der Bürgschaft

Das ist im Fall Condor nach der Pleite von Thomas Cook unvermeidlich gewesen. Hessen steht für die Hälfte der 380-Millionen-Euro-Bürgschaft für die Fluggesellschaft gerade, also für 190 Millionen Euro. Traditionell teilt sich der Bund das Risiko mit den Sitzländern eines Unternehmens. Condor hat seinen Hauptstandort im hessischen Kelsterbach. Die Bürgschaft kann nach Bouffiers Worten nur ausgereicht werden, wenn die EU-Kommission zustimmt und der Insolvenzverwalter von Thomas Cook in Großbritannien seinen Verzicht erklärt, damit kein hessisches Rettungsgeld nach England fließt.

Lange war kein so spektakulärer Fall einer Bürgschaft mehr dabei. Im Jahr 2008 machte Hessen Schlagzeilen, als es für die Rettung des Autobauers Opel Millionen bereitstellte. Damals musste der Landtag einen Beschluss fassen, da das Volumen für alle Bürgschaften nicht ausreichte. Es wurde seinerzeit von 300 auf 500 Millionen Euro heraufgesetzt.

Inzwischen hat sich das Land einen Rahmen von 1,5 Milliarden Euro gegeben, der noch nie ausgeschöpft wurde. Insgesamt 285 Bürgschaften standen Ende 2018 in den Büchern Hessens. Gebürgt wurde in Höhe von 664 Millionen Euro, wie das Finanzministerium in Wiesbaden auf Anfrage mitteilte. Ein Jahr zuvor seien es 259 Fälle mit einem Volumen von 631 Millionen Euro gewesen.

Land prüft vorher die Risiken

Die Unternehmen müssen nach Angaben der landeseigenen WI-Bank bis zu 60 000 Euro für das Antragsverfahren zahlen. Danach werde jährlich ein Prozent der Bürgschaftssumme als Gebühr fällig. Das wären im Falle Condors 1,9 Millionen Euro.

Bei allen Bürgschaften prüft das Land vorher die Risiken. Tatsächlich fällt nur ein geringer Teil des Geldes aus, weil die Firmen nicht zu retten sind. Das Finanzministerium nennt eine Ausfallquote von unter einem Prozent. Auch bei Condor zeigt sich die schwarz-grüne Landesregierung überzeugt, dass die Bürgschaft nicht in Anspruch genommen werden muss.

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