Kohlekommission

Ein echter Pofalla

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Der Bahnmanager ist seinem Stil treu geblieben und hat als Co-Vorsitzender der Kohlekommission mal eben eine Einigung verkündet, die noch gar nicht zustande gekommen ist. Das was, er verkündet hat, ist aber im Kern gar nicht so schlecht.

Der CDU-Politiker und Bahnmanager Ronald Pofalla ist für eine gewisse Rücksichtlosigkeit bekannt. Glaubt man den Einlassungen zahlreicher Beteiligter, so bleibt er auch in seiner Funktion als Co-Vorsitzender der Kohlekommission diesem Ruf treu.

Noch während die Kommission an einem Ausstiegs-Szenario für die klimaschädliche Kohleverstromung arbeitet, hat Pofalla schon einmal einen Fahrplan skizziert und in die Öffentlichkeit hinausposaunt. Und zwar ohne Rücksprache mit den andere Akteuren. Bis zu sieben Gigawatt Kraftwerksleistung sollen schnell vom Netz. Bis spätestens 2038 soll dann ganz Schluss sein mit der Stromproduktion aus Kohle. Zugleich soll sich der Staat verpflichten, massiv in den Kohleregionen zu investieren, um dort neue Jobs zu schaffen.

Bei aller Kritik an Pofallas Stil: In der Substanz ist der Vorschlag gar nicht schlecht. Wichtig ist, dass Deutschland seine Klimaschutz-Verpflichtungen einhält und gleichzeitig ein Konflikt entschärft wird, der die Gesellschaft spaltet. Der Pofalla-Plan weist in diese Richtung.

Eigentlich müssten auch die Stromkonzerne und die Beschäftigten gut damit leben können. Sie bekämen Planungssicherheit für 20 Jahre. Das ist schon enorm angesichts der rasanten Entwicklung der Erneuerbaren Energien und des Preisverfalls in der Ökostrom-Produktion. Andere Branchen können von einer so langen Bestandsgarantie, wie sie sich jetzt für die Kohlewirtschaft abzeichnet, nur träumen.

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