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Draghi bleibt auf Kurs

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Von: Markus Sievers

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Wolken ziehen über den Sitz der EZB in Frankfurt.
Wolken ziehen über den Sitz der EZB in Frankfurt. © dpa

Die Europäische Zentralbank verzichtet trotz Brexit zunächst auf eine Verlängerung der Anleihenkäufe. Viele Anleger hatten mehr erwartet.

Die Europäische Zentralbank (EZB) verzichtet trotz Brexit-Belastungen zunächst auf eine Verschärfung ihres Kurses und enttäuschte damit am Donnerstag die Hoffnungen der Anleger. EZB-Präsident Mario Draghi machte allerdings klar, dass sich die Notenbank alle Optionen offen hält. Vorerst wird sie ihr umstrittenes Programm zum Ankauf von Anleihen nicht über Ende März hinaus verlängern, wie das viele Analysten erhofft hatten. Dies sei auf der Sitzung des EZB-Rates kein Thema gewesen, betonte Draghi.

Etliche Experten hatten mit neuen geldpolitischen Impulsen gerechnet, weil die Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, die Konjunktur belastet. Offenbar will Draghi aber die weitere Entwicklung abwarten, bevor er die Geldpolitik noch weiter lockert. Die negativen Effekte der britischen Volksabstimmung räumte Draghi allerdings ein. „Die wirtschaftliche Erholung in der Euro-Zone dürfte gedämpft werden von der schwachen ausländischen Nachfrage, die teilweise mit den Unsicherheiten durch das Ergebnis des Referendums in Großbritannien zusammenhängt.“

Für 2016 optimistischer

Allerdings sind die unmittelbaren Folgen nach Einschätzung der EZB eher gering. Die Währungshüter korrigierten ihre Wachstumsprognosen von Juni nur leicht nach unten. Für 2017 und 2018 rechnen sie mit einem Wachstum in der Euro-Zone von 1,7 Prozent statt 1,6 Prozent. Für dieses Jahr sind sie sogar etwas optimistischer. Sie erwarten, dass die Wirtschaft in der Währungsunion um 1,7 Prozent zulegen wird. Zuvor hatten sie ein Plus von 1,6 Prozent vorher gesagt. Die Inflation werde allmählich anziehen. Die Teuerung in diesem Jahr beziffert die EZB unverändert auf 0,2 Prozent. Danach steigen die Verbraucherpreise laut der Prognose in 2017 um 1,2 Prozent und 2018 um 1,6 Prozent. Hauptgrund für die höheren Werte ist, dass der dämpfende Effekt sinkender Energiepreise wegfällt.

An den Leitzinsen ändert sich nichts. Banken müssen eine Strafgebühr von 0,4 Prozent entrichten, wenn sie kurzfristig Geld bei der EZB parken. Diese Negativzinsen geben sie zunehmend an Geschäftskunden weiter. Bei Privatkunden halten sie sich damit noch zurück. Zusätzlich versucht die EZB, mit dem Kauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren die lahmende Wirtschaft auf Trab zu bringen. Bis März 2017 will sie Monat für Monat 80 Milliarden Euro in den Geldkreislauf pumpen. Sie hält sich aber die Möglichkeit offen, das Programm zu verlängern.

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, hält das für sicher. „Ich erwarte, dass die EZB noch im Dezember eine Verlängerung des Anleihenkaufprogramms über März 2017 hinaus bekannt geben wird.“ Dazu zwinge die Abschwächung der Wirtschaft und der Inflation.

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