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Ist gerne der Retter der amerikanischen PS-Branche: Donald Trump.

USA

Der Präsident als Geisterfahrer

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Trumps geplante Lockerung der Abgasvorschriften geht selbst der Autoindustrie zu weit.

Die Rolle des Retters der amerikanischen PS-Branche spielt Donald Trump nur allzu gerne. „Ich bin der einzige Kandidat, der Jobs in die USA zurückbringt und unsere Autoindustrie schützt“, brüstete er sich schon im Wahlkampf. Seit Monaten droht der US-Präsident mit einem Strafzoll für Importfahrzeuge und entsorgt Umweltauflagen seines Vorgängers Barack Obama. Doch plötzlich stellt sich Trump ein überraschender Gegner in den Weg: die Autoindustrie.

In einem Brandbrief, aus dem die „New York Times“ zitiert, beschweren sich Ford, General Motors, Toyota & Co. nicht etwa über zu strenge Abgasvorschriften. Im Gegenteil warnen sie eindringlich, dass Trumps weitreichender Vorstoß zur Lockerung der Auflagen eine „unhaltbare Unsicherheit“ schaffe und ihr Geschäft gefährde. Mehr als ein Dutzend Bundesstaaten haben nämlich schon gegen die Washingtoner Pläne geklagt und wollen an den strengeren Grenzwerten festhalten. Damit drohen die USA zu einem geteilten Automarkt zu werden – ein Alptraum für die Unternehmen.

Nach einer in den letzten Tagen der Obama-Regierung erlassenen Direktive muss der durchschnittliche Benzinverbrauch von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen in den USA bis 2025 auf 54,5 Meilen pro Gallone sinken. Das entspricht etwa 4,3 Liter auf 100 Kilometer. Die Trump-Regierung will den Standard hingegen auf dem 2020 erwarteten Niveau von 37 Meilen pro Gallone (6,4 Liter auf 100 Kilometer) einfrieren. Außerdem sieht der von der US-Umweltbehörde EPA und dem Transportministerium verfasste Entwurf vor, dass die Autobauer beim Einbau von umweltfreundlicheren Klimaanlagen entlastet werden. Gleichzeitig will Washington den Bundesstaaten das Recht nehmen, strengere Umweltauflagen zu erlassen.

Noch in diesem Sommer will Trump das Paragrafenwerk in Kraft setzen. Die Autobauer fürchten dann „eine lange Periode von Rechtsstreitigkeiten und Unsicherheit“, wie sie schreiben.

Trump sieht die Rücknahme der Auflagen als Teil seines Kreuzzuges gegen das Erbe seines Vorgängers Obama und angeblich überzogene Umweltauflagen. Zudem stehen die Auto-Grenzwerte im Mittelpunkt seines Schaukampfes mit dem demokratisch regierten Bundesstaat Kalifornien, den er regelmäßig als „außer Kontrolle“ und „das Land, das Milliarden Dollar verschwendet“ beschimpft.

Die 17 Autobauer – darunter auch BMW und Volkswagen – fordern die US-Bundesregierung in dem Schreiben auf, sich gemeinsam mit Kalifornien an einen Tisch zu setzen und einen Kompromiss zu finden. Doch dass das passiert, ist eher unwahrscheinlich.

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