Dobrindt in Bedrängnis
Neue Enthüllungen im Abgasskandal: Verkehrsminister Alexander Dobrindt gerät immer stärker in die Defensive. Hat der Minister bereits im Vorfeld davon gewusst?
Neue Enthüllungen im Abgasskandal bringen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) immer stärker in die Defensive. Für Oliver Krischer, Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, besteht kein Zweifel, dass der Minister schon im Frühjahr 2016 von illegalen Abschaltvorrichtungen bei Diesel-SUV von Porsche gewusst haben muss. Die Abgas-Manipulation sei seinerzeit aber vom Kraftfahrtbundesamt (KBA), einer dem Ministerium zugeordneten Behörde, vertuscht worden.
Hintergrund sind Medienberichte, wonach Formulierungen im Prüfbericht der Untersuchungskommission „Volkswagen“ beim KBA geschönt wurden. Laut „Bild“-Zeitung stellte die Behörde schon vor einem Jahr fest, dass Porsche mit Abschalteinrichtungen für Diesel-Motoren arbeitet. Das frühzeitige Herunterfahren der Abgasreinigungsraten beim Porsche Macan sei „nach Vorschrift als Abschalteinrichtung zu sehen“, zitierte das Blatt aus der Ursprungsversion des Prüfberichtes. Im Endbericht habe es dann aber nur noch geheißen: „Dies kann nach Vorschrift als eine Veränderung des Emissionsverhaltens des Abgassystems gesehen werden.“
„Dobrindt spielt Porsche aus Bauernopfer aus“
Vorige Woche ordnete Dobrindt einen Rückruf für 21 500 Fahrzeuge vom Typ Porsche Cayenne an. Die Systeme bei Macan und Cayenne seien vergleichbar, betont Krischer. „Damals (im Frühjahr 2016) wurde vertuscht. Jetzt spielt Dobrindt Porsche als Bauernopfer aus, damit er nicht mit dem Abgaskartell in Verbindung gebracht wird.“
Die Deutsche Umwelthilfe geht davon aus, dass spätestens seit Herbst 2015 im Ministerium und im KBA klar gewesen sein muss, dass fast alle namhaften Autobauer systematisch die Abgaswerte manipulierten.
