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Italien durchlebt derzeit eine seiner dunkelsten Stunden.

David Sassoli

„Diese Krise wird alles verändern“

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Der Präsident des EU-Parlaments fordert mehr Solidarität von den Mitgliedsstaaten.

Im Kampf gegen das Coronavirus ruft David Sassoli, Präsident des Europaparlaments, die EU-Mitgliedsstaaten auf, stärker zusammenzuhalten. Er plädiert für einen Marshall-Plan für Europa und für eine Vergemeinschaftung von Schulden.

Herr Sassoli, die Menschen in Ihrer Heimat Italien sind besonders von der Pandemie betroffen. Sind die EU-Mitgliedsstaaten solidarisch genug?

Italien durchlebt derzeit eine seiner dunkelsten Stunden. Wichtig ist, dass alle den Ernst der Lage begreifen und einsehen, dass wir das nur zusammen durchstehen. Deutschland hat Italien vergangene Woche mit medizinischen Hilfsgütern unter die Arme gegriffen und vor einigen Tagen den völlig überlasteten Krankenhäusern in der Lombardei einige Patienten abgenommen. Das ist gut, das ist europäische Solidarität.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez fordert von der EU einen Marshall-Plan zur Überwindung der Pandemie. Stimmen Sie zu? Sollten zum Beispiel Corona-Bonds in der Eurozone aufgelegt werden, um die Wirtschaft zu stützen?

David Sassoli (63), EU-Parlamentspräsident, war bis vergangenen Dienstag in freiwillliger Quarantäne. 

Ministerpräsident Sanchez hat recht: Eine Krise dieses Ausmaßes hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben. Wir müssen auf eine außerordentliche Situation mit außerordentlichen Maßnahmen reagieren. Die Debatte über die sogenannten Corona-Bonds ist eröffnet, und wir wollen sie fördern. Es ist in niemandes Interesse, dass zum Beispiel Italien oder Spanien ihre Ausgaben zur Bekämpfung des Virus drosseln, weil sie horrende Zinsen zahlen müssen, wenn sie neue Schulden aufnehmen. Das hätte Auswirkungen auf den europäischen Markt, und es hätte auch einen deutlichen Effekt auf die deutsche oder französische Wirtschaft. Dies ist nicht der Moment, in dem die EU-Mitglieder Angst vor einer Vergemeinschaftung von Schulden haben sollten – viel schlimmer wären die Folgen einer Einigelung. Aber wir müssen noch weiter denken: Wenn wir von einem neuen Marshall-Plan sprechen, wenn wir an den Wiederaufbau unserer Wirtschaft denken, dann müssen wir soziale und ökologische Aspekte gleich mitdenken und europäische Solidarität zur Leitlinie machen.

Wird es nach dem Ende der Pandemie mehr oder weniger Europa geben?

Wie die europäischen Staats- und Regierungschefs mit den Ängsten und dem Leid ihrer Bürgerinnen und Bürger umgehen, wird in Erinnerung bleiben und die Zukunft Europas prägen. Einer der Gründerväter der EU, Jean Monnet, sagte, dass Europa mit den Krisen, die es durchmacht, aufgebaut wird. Diese Krise zeigt uns deutlicher denn je, dass wir in einer starken Abhängigkeit voneinander leben und dass alle europäischen Länder für sich genommen zu klein sind, um auf die globalen Herausforderungen zu reagieren. Um diese zu meistern, müssen wir der Union mehr Befugnisse geben. Wir werden nicht so aus dieser Krise hervorgehen, wie wir hineingegangen sind. Sie wird alles verändern. Und natürlich arbeiten wir daran, die Union mit Instrumenten auszustatten, die es uns erlauben, stärkere gemeinsame Antworten zu geben. Größere Veränderungen geschehen häufig, weil ein Bedarf entsteht. Es wäre unverzeihlich, auf die Fragen, die uns dieser historische Abschnitt stellt, keine Antworten zu geben.

Interview: Damir Fras

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