Urteil

Deutscher Balsamico

EU-Richter nicken Essig aus Kehl ab: Essig-Produkte aus Deutschland dürfen weiter als Balsamico vertrieben werden.

Essig-Produkte aus Deutschland dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) weiterhin als „Balsamico“ vertrieben werden. „Balsamico“ sei kein speziell geschützter Begriff, befanden die obersten EU-Richter am Mittwoch in Luxemburg. Hintergrund des Urteils war ein Streit zwischen italienischen Produzenten und einem deutschen Unternehmen. Die Firma Balema aus Kehl in Baden-Württemberg vertreibt seit Jahren in Deutschland eigene, auf Essig basierende Produkte unter der Bezeichnung „Balsamico“ und „Deutscher Balsamico“.

Die italienische Produzentenvereinigung „Consorzio Tutela Aceto Balsamico di Modena“ hatte gefordert, die Verwendung des Begriffs „Balsamico“ zu unterlassen. Sie begründete dies damit, dass die Bezeichnung gegen die in der Europäischen Union geschützte geografische Angabe „Aceto Balsamico di Modena“ verstoße.

„Aceto Balsamico di Modena“ ist in der EU seit 2009 eingetragen. Mit derartigen geschützten Lebensmittelbezeichnungen sollen regionale Spezialitäten in der EU vor widerrechtlicher Aneignung und billiger Nachahmung geschützt werden. Auch mit Staaten außerhalb Europas hat die EU Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung geografischer Bezeichnungen geschlossen – zuletzt etwa mit China.

In Italien ist Essen einer der wichtigsten Wirtschafts- und Tourismusfaktoren. „Made in Italy“ gilt als Qualitätssiegel für Lebensmittel. Die dortigen Lebensmittelkonsortien sind einflussreiche Verbünde. Das Land weist auch die meisten Lebensmittel mit geschützter Herkunftsangabe in der EU auf – vor Frankreich. Zu den mehr als 800 Produkten gehören Wein aus Chianti und Schinken aus Parma genauso wie unbekanntere Produkte wie Linsen aus Norcia in Umbrien oder Basilikum aus Genua.

Im „Balsamico“-Streit entschied der EuGH nun allerdings, dass die Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ nur als Ganzes geschützt sei. Der Schutz erstrecke sich nicht auf die Verwendung ihrer einzelnen nicht-geografischen Begriffe wie „Aceto“ oder „Balsamico“. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare