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Cum-Ex: Was ist das eigentlich – und was hat Olaf Scholz damit zu tun?

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Von: Moritz Serif

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Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in der Steueraffäre erst kürzlich jede Verantwortung zurückgewiesen. © Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Cum-Ex war lange Zeit legal. Inzwischen gelten die Aktiengeschäfte als Steuerhinterziehung. Was ist Cum-Ex eigentlich? Und welche Rolle spielt Kanzler Scholz?

Hamburg – Jahrelang nutzten Betrügerinnen und Betrüger Cum-Ex-Deals aus, um sich steuerrechtlich zu bereichern. Jahrelang gab es Streits darüber, ob das Prozedere überhaupt strafbar ist. 2021 urteilte der Bundesgerichtshof (BGH), dass diese Geschäfte als Steuerhinterziehung zu werten sind.

Banken, Finanzberater:innen und Manager:innen hatten dieses Schlupfloch jahrelang ausgenutzt und dadurch die Steuer zahlenden Menschen in Deutschland geschädigt. Auch Kanzler Olaf Scholz war als Erster Bürgermeister Hamburgs in die Affäre verstrickt.

Was ist Cum-Ex eigentlich?

Cum-Ex sind Aktiengeschäfte, die am Tag der Dividendenausschüttung, kurz davor (cum) oder danach (ex) getätigt werden. Dividenden bekommen Investorinnen und Investoren dafür, dass sie Aktien an Unternehmen halten - sie müssen jedoch Kapitalertragssteuer zahlen.

Die Betrügerinnen und Betrüger verschoben bei ihren Geschäften die Aktien hin und her, um das Finanzamt zu täuschen. Es sollte nicht mehr wissen, wer eigentlich Inhaber der Wertpapiere ist. In der Folge zahlten die Finanzbehörden Geld für abgeführte Kapitalertragssteuern ab, die niemals angefallen waren. Gleichzeitig kassierte die Verwaltung die eigentlich zu zahlenden Steuern nicht ab. Insgesamt soll der entstandene Schaden bei mindestens 150 Milliarden Euro liegen.

Was hat Kanzler Scholz mit Cum-Ex zu tun?

Kanzler Olaf Scholz traf sich als damaliger Erster Bürgermeister Hamburgs mit Christian Olearius, Miteigentümer der Hamburger Warburg Bank. Nach diesen Treffen ließ die Stadt Hamburg mögliche Steuernachforderungen von 47 Millionen Euro in die Verjährung laufen. Weitere 43 Millionen Euro verlangte Hamburg erst, nachdem sich der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble eingeschaltet hatte.

Ein Hamburger Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex soll aufklären, welche Rolle Scholz damals genau spielte. Fest steht, dass der Kanzler die Treffen mit Olearius erst im Nachhinein eingeräumt hatte. Der SPD-Politiker gab an, Erinnerungslücken gehabt zu haben. Christian Olearius hatte allerdings Tagebuch geführt. Aus diesen Einträgen gingen die Treffen hervor. (mse)

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