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Bundeshaushalt kräftig im Minus - nicht nur wegen Corona

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Von: Lukas Zigo

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Die Corona-Krise hat den deutschen Staatshaushalt schwer gebeutelt. Bund, Länder und Kommunen verzeichnen zusammen 80,9 Milliarden Euro Minus.

Wiesbaden – Ausgaben im Milliarden-Bereich während der Corona-Pandemie haben den deutschen Staatshaushalt schwer ins Minus gerissen. 80,9 Milliarden Euro mehr wurden ausgegeben als eingenommen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

Das Gesamtdefizit der Wirtschaftsleistung liegt damit bei 4,7 Prozent. Damit ist es das zweithöchste Minus einer ersten Jahreshälfte seit der Wiedervereinigung. Im ersten Halbjahr 2020 hatte das Defizit noch 47,8 Milliarden Euro betragen.

Auswirkungen der Corona-Krise in Deutschland

Erstmals seit 2011 hat der deutsche Staat im Krisenjahr 2020 ein Defizit ausgewiesen. Nachdem das Coronavirus Deutschland Ende März 2020 in den ersten Lockdown gezwungen hatte, stützte der Staat die Wirtschaft mit milliardenschweren Konjunkturhilfen.

Bund und Länder entschlossen sich sowohl die zunächst nur bis Ende September laufenden Wirtschaftshilfen (Überbrückungshilfe III Plus), wie auch die Erleichterung des Zugangs zu dem Kurzarbeitergeld zu verlängern.

Güterzüge am Güterbahnhof in Halle
Güterzüge am Güterbahnhof in Halle © Peter Endig/dpa

Deutschland: Staatshaushalt im Minus

Laut der Deutschen Bundesbank könnte sich das Defizit trotz des erwarteten starken Wirtschaftswachstums im Gesamtjahr vergrößern. Über fünf Prozent des BIP dürfte es hinausgehen (4,5 Prozent im Vorjahr), schrieb die Notenbank in einem neuerlichen Bericht. „Ausschlaggebend für den Anstieg sind jedoch vor allem die Maßnahmen, die nicht durch die Coronakrise begründet sind – wie etwa die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags“, hieß es.

Ein ärgerliches Monieren dessen seitens Brüssel droht Deutschland jedoch nicht. Aufgrund der Corona-Krise haben die EU-Staaten erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts vorerst ausgesetzt. Diese besagen, dass ein Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen darf.

Konsumfreude und Ausgehkultur nach Corona-Lockdown treiben Wirtschaft an

Nach dem Einbruch im Corona-Lockdown Anfang des Jahres gewann die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal wieder an Fahrt. So stieg im Zeitraum von April bis Juni das Bruttoinlandsprodukt um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Eine erste Schätzung der Behörde in Wiesbaden war von einem Wachstum von 1,5 Prozent ausgegangen. Im Vergleich mit dem vierten Quartal 2019, dem letzten Quartal vor Beginn der Corona-Krise, war die Wirtschaftsleistung allerdings noch 3,3 Prozent geringer.

Jedoch sind es vor allem die Konsumlust von Verbraucher:innen und die staatlichen Konsumausgaben, die nach dem Ende des Corona-Lockdowns die Konjunktur antreiben. (Lukas Zigo)

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